Heiko Maas reist nach Moskau

In einer heißen Sommernacht wurde auf der Datscha kontrovers über das aktuelle Verhältnis Deutschland-Russland diskutiert. Die Gäste stritten sich darüber, ob Bundesaußenminister Heiko Maas, der am 11. August zum Arbeitsbesuch nach Russland fliegt, gut beraten wäre, kundige deutsche Russlandexperten stärker zu konsultieren. Doch die entsprechende Expertenlandschaft in Deutschland scheint rar gesät zu sein, obwohl gerade in Deutschland früher die besten Russlandexperten angesiedelt waren.

Sascha: Über 100 namhafte Amerikaner haben in einem offenen Brief Verbesserung in den Beziehungen zu Russland angemahnt. Auf ein Regime change in Russland hinzuarbeiten, sei schlichtweg die falsche Strategie. Amerika müsse Russlands Andersartigkeit akzeptieren. Trotz Gegnerschaft sei eine pragmatische Zusammenarbeit in wichtigen Zukunftsfragen notwendig. Wo sind deutsche Intellektuelle, die sich dazu aufraffen könnten, einen ähnlichen Brief für eine Verfestigung der deutsch-russischen Beziehungen zu schreiben? Deutsche Politiker und Medien schimpfen nur, Russland solle liberaler werden – dann würde alles besser. Heiko Maas könnte bei seinem Russlandbesuch nun konkrete Schritte einfordern, um Deutschland und Russland wieder näherzubringen.

Ralf: Die deutschen Intellektuellen geißeln meist die eigene Russlandpolitik. Deutschland solle, so rufen sie, eine Äquidistanz zu den USA und Russland herstellen. Deutschland solle die weitere NATO Osterweiterung einfrieren, um Russland nicht zu provozieren. Deutschland solle die Sanktionen aufheben und zum Handel mit Russland zurückkehren. Der Westen solle Russland ein Konzept eines gemeinsamen Raumes von Lissabon bis Vladivostok anbieten, damit Russland sich Europa zugehörig fühlt. Der Westen müsse über russische Völkerrechtsbrüche und Menschenechtsverletzungen hinwegsehen und keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands betreiben. Die Liste der Forderungen an die eigene Adresse lässt sich fortsetzen. Heiko Maas will seine Werte nicht verraten.

Martina: Heiko Maas Ideen zu geben, das Verhältnis zu verbessern, wäre hilfreich. Doch Maas muss zunächst die Frage beantworten, wo wir Russland überhaupt brauchen. Der Westen hat Russland nach dem Ende der Sowjetunion praktisch abgeschrieben, Russland interessiert hierzulande niemanden mehr. Russisch wird in Deutschland kaum mehr unterrichtet, Tourismus nach Russland findet nicht statt, der russische Markt gilt als korrupt, aus Russland kommen permanent schlechte Nachrichten, Russland gilt als Störenfried der westlichen Friedensordnung. Der Sowjetunion wurde, aufgrund ihrer geopolitischen Bedeutung, noch Respekt entgegengebracht. Europa glaubt, auf ein nicht-liberales Russland gut verzichten zu können. Heiko Mass müsste mehr über die Rolle Russlands in Europa verstehen.

Anne: Dimitri Trenin und Tom Graham haben ebenfalls einen Artikel veröffentlicht, wie Amerika und Russland, trotz Differenzen, wieder zueinander finden. Es gilt vor allem einen zweiten Kalten Krieg zu verhindern und auch einen Atomkrieg. Die gegenwärtige Politikergeneration und Weltöffentlichkeit interessiert die Gefahr, die von Atomwaffen ausgeht, herzlich wenig. Wo ist die einstige Friedensbewegung? Die Initiatoren dieser Bewegung, die Grünen, sind total Amerika-treu. Dabei war die Kriegsgefahr niemals so groß wie heute, weil es – anders als früher – keine atomare Abrüstung und nur noch Aufrüstung gibt. Maas muss sich in schwierigen Zeiten, wo das Verhältnis zwischen EU und USA höchst angespannt ist, umorientieren, obwohl dies für einen Transatlantiker wie ihn masochistisch klingt.

John: Amerika hat keine Angst, dass die Weltordnung durcheinander gerät. Amerika wird sich immer gut behaupten; es bleibt im 21. Jahrhundert die unangefochtenste Militärmacht. Sollen doch Chinesen und Russen zusammengehen, sollen die Islamisten im Nahen Osten wieder Fuß fassen, soll doch China Teile Asiens beherrschen – die USA bleiben Schutzmacht für alle, die der Achse des Guten angehören. Europa ist ohne Amerika ein Zwerg. Außerdem werden die Europäer, wenn die Amerikaner ihren Kontinent verlassen, übereinander herfallen, wie 1914 und 1939. In den amerikanischen Vorstellungen hat Russland, solange es seinem verlorenen Imperium nachhängt, keinen Platz in Europa. Amerikas außenpolitische Prämisse der letzten Jahr war es stets, ein starkes Russland zu verhindern.

Sascha: Zurück zu den konkreten Schritten einer deutschen Russlandpolitik. Die USA haben China als Hauptfeind im Visier. Für uns Europäer liegen die größten Gefahren im Nahen Osten und Afrika. Amerika lebt noch im Ost-West-Konflikt, wir dagegen im Nord-Süd-Konflikt. Massenmigration aus dem arabischen Raum, Staatszerfall und Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten, Bürgerkriege in Syrien, Libyen, Mali, Jemen, Irak, Afghanistan – das alles passiert vor der europäischen Haustür. Heiko Mass muss gegenüber seinem russischen Amtskollegen noch deutlicher werden: ohne oder gegen Russland sind diese Konflikte nicht zu lösen. Neu ist auch, dass unser strategischer Partner beider Lösung dieser Probleme nicht mehr die USA, sondern Russland ist. Auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen.

Ralf: Für Deutschland wird es schwierig, von der bisherigen Werte-orientierten Außenpolitik auf eine Interessen-Politik umzuschwenken. Die EU ist ein exklusiver Werte-Klub, kein geopolitischer Akteur und die EU ist auch keine Sicherheitsarchitektur. Siehe Ukraine: normalerweise müsste Heiko Maas der ukrainischen Regierung sagen: Völkerrechtsbruch hin oder her – die Krim ist weg und den Donbas kann die Ukraine realistischerweise nur zurückbekommen, wenn dieser eine Autonomie bekommt. Die Erfüllung des Minsker Abkommens muss sein, um Frieden in der Ostukraine zu sichern. Stattdessen sagt er: die Ukraine ist eine Demokratie, Deutschland muss sie verteidigen. Aber wir müssen realistischerweise auch mit Russland Kompromisse erzielen – um des Frieden willens.

Martina: Ich rate Heiko Mass, eine neue Vertrauensbasis aufzubauen. Beiderseitige Geheimdienste sollen bezüglich Cyber-Kriminalität kooperieren, um künftige Hackerangriffe auszuschalten. Dann muss Maas eine Arbeitsgruppe Ostpolitik mit Experten aus Polen und den baltischen Ländern gründen, um eine gemeinsame Linie in der europäischen Russlandpolitik auszuarbeiten. Es kann nicht sein, dass die Mittelosteuropäer ihren Opfermythos aus dem 20 Jahrhundert ständig weiter pflegen und Deutschland verdächtigen, mit Russland über ihren Köpfen etwas auszuklügeln. Des Weitern plädiere ich für eine Deeskalation in den Medien. Die Propaganda und Dämonisierung auf deutsche Standpunkte müssen stoppen, deutsche Sichtweisen gehören verstärkt in die russischen Medien, und umgekehrt.

Anne: Russland ist längst kaputt geschrieben worden. Warum finden sich in Deutschland, anders als in den USA, keine 100 Intellektuellen, die einen Appell für eine positivere Haltung zu Russland publizieren? Sie haben einfach Angst. Anders als in den USA, wo es keine Anfeindungen gegen eigene Bürger gibt, die eine vom Mainstream abweichende Meinung vertreten, werden hierzulande Deutsche, die Verständnis für Russland äußern, in den Medien mit Kampagnen überzogen und buchstäblich gekreuzigt. In den deutschen Redaktionsstuben sitzen Inquisitoren, die die Deutungshoheit über die Politik beanspruchen. Gebe es in Deutschland nur ein Medium, das objektiv über Russland berichten würde, damit wäre schon viel erreicht. Ich nehme die russischen Deutschlandmedien hier ausdrücklich raus.

John: Die USA erwarten von Heiko Maas, dass es NATO-bündnistreu in Moskau auftritt und keinen Sonderwegen folgt. Russlands Überleben hängt doch nur vom Westen ab. Der russische Präsident nach Putin wird es verstehen. Putin glaubte, Russland nach vergangenen Traditionen, Werten und Interessen ausrichten zu können. Doch die heranwachsende Generation von Russen ist nur auf liberale Werte fixiert, wird angezogen von American Way of Life, wie übrigens überall Jugendliche auf der Welt. China wird niemals ein Verbündeter Russlands sein. Die russische Wirtschaft wird auch in Zukunft nichts Eigenes produzieren, nur Rohstoffe verkaufen – aber der Kreml wird die rapide ansteigenden Konsumwünsche seiner Bevölkerung erfüllen müssen. Erst das Fressen, dann die Moral.

Sascha: Die Corona-Krise, Trumps Herrschaft, gesellschaftliche Umbrüche – das alles wird die USA schwächen und zum Rückzug in der Weltpolitik veranlassen. Das Sicherheitsbündnis USA-Europa wackelt. Es ist folgerichtig, dass Berlin und Paris sich um ein weniger belastetes Verhältnis zur größten Atommacht auf dem Kontinent, Russland, bemühen. Hilfreich wäre es, wenn Russland den Europäern in Sachen gemeinsamer Sicherheit stärker entgegenkommen könnte. Heiko Maas darf aber auch nicht blauäugig sein. Die USA und Großbritannien – die in beiden Weltkriegen siegreichen angelsächsischen Mächte – werden vor keiner Provokation zurückschrecken, um ein deutsch-französisch-russisches Kontinentaleuropa zu verhindern. Um das zu verstehen, muss man kein Verschwörungstheoretikern sein.