Kennzeichen D: Was wäre, wenn Joe Biden gewinnt?

[von Dr. Gerhard Mersmann] So, wie es momentan aussieht, haben die amerikanischen Demokraten durchaus eine realistische Chance, die Wahlen im Herbst zu gewinnen. Die Betonung liegt auf Chance, denn das us-amerikanische Wahlsystem ist immer für eine Überraschung gut und es kann, wie die Vergangenheit bereits gezeigt hat, durchaus geschehen, dass nicht die Partei den Präsidenten stellt, die die meisten Stimmen erhalten hat. Lauscht man dem Grundrauschen in den deutschen Medien, wäre die Wahl Joe Bidens aus deutscher Sicht eine Art Erlösung. Der Tenor dieser Interpretation ist gut zu erklären. Selten haben sich die politischen Beobachter der Nachrichtenmagazine dermaßen geirrt wie bei der Wahl Donald Trumps. Der interpretatorische Fehlschlag ist nicht vergessen. Zu erklären ist er hingegen relativ einfach. Man hatte sich auf die Aussagen der vor allem der von Demokraten dominierten Think Tanks verlassen, in denen man eifrig mittut. Eine wirkliche Analyse, warum die amerikanischen Wählerinnen und Wähler sich für die Option Trump entschieden haben, fand nie statt. Anzeichen gab es genug, und die resultierten aus der wirtschaftsliberalistischen Politik der Demokraten wie der Republikaner. Die Verlierer dieser Programmatik versammelten sich hinter einer Protestikone gegen das politische Establishment. Dass sie sich damit schwer irrten, steht auf einem anderen Blatt.

Trumps Politik gegenüber Europa und Deutschland hat zu großer Verwirrung geführt. Das Agieren unter einem amerikanischen Schutzschild ist Geschichte. Was hierzulande versäumt wurde, ist eine Debatte um einen eigenen, souveränen Umgang mit den Herausforderungen, die aus den Erschütterungen der bekannten globalen Ordnung entstanden sind. So, wie die politischen Vertreter der Bundesrepublik auf der Weltbühne agieren, lässt sich schließen, dass eine Vorstellung von einer eigenständigen Interessen- und Bündnispolitik nicht existiert. Mehr Ja als Nein, so könnte man es resümieren, doch meistens Schweigen. Einerseits wurde die Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventions-Armee umgebaut und bei allen möglichen Regime-Change-Aktionen der USA zumindest im Windschatten mitgemacht, wie zum Beispiel beim Hasardspiel um die Ukraine, andererseits existiert großes Unbehagen, wenn eigene Interessen, wie jüngst bei den Drohgebärden bei der Ostsee-Pipeline North Stream II zu sehen. Nach der offenen Drohung gegen den Hafen Sassnitz sind wir Zeugen verwunderten regierungsseitigen  Schweigens.

Nun, um auf den Ausgangspunkt zurückzukommen, wird von eben diesen unsicheren Kantonisten der Weltanalyse die Illusion geschürt, sei Trump einmal Geschichte und Joe Biden käme ins Amt, sei die beklagte Bredouille nicht mehr existent. Das ist, vom Realitätsgehalt, eine ähnliche Illusion wie bei den Prognosen zugunsten von Hillary Clinton vor der letzten Wahl. Zum einen hat sich an der Brzeziński-Doktrin, nämlich dass ein Bündnis oder auch nur eine halbwegs akzeptable Koexistenz zwischen Zentral-Europa und Russland die US-Vorherrschaft massiv gefährde, nichts geändert. Zum anderen ist trotz gegenteiliger mittlerweile vorliegender Evidenzen davon auszugehen, dass Biden russische Geheimdienste für den letzten Wahlsieg Trumps verantwortlich macht, weiterhin im Narrativ der Demokraten fortbesteht und eine weitere Konfrontation mit Russland gesucht werden wird. Würde Joe Biden US-Präsident, so kann als sicher gelten, geht die Mobilmachung gegen Russland weiter.

Betrachtet man das Gros der deutschen Parteien, die zur Disposition hinsichtlich zu übernehmender Regierungsverantwortung stehen, dann kann davon ausgegangen werden, dass einer weiter auf Konfrontation setzenden Politik mit Russland seitens eines Präsidenten Biden gefolgt werden wird. Wobei die größten Scharfmacher erst noch in den Startlöchern sitzen. In dieser Konstellation liegt das Brandgefährliche. Die Bundesrepublik verfügt über keine aus einer formulierten Strategie abgeleitete Sicherheits- und Bündnispolitik. Das hört sich vielleicht lapidar an, ist jedoch ein fatales Spiel mit dem Feuer. Und zudem ein Dokument mangelnder eigener Souveränität. Da hilft der Appell an Europa gar nichts. Denn dort sind die Positionen der einzelnen Länder sehr dezidiert beschrieben. Im Konfliktfall mit Russland wird ein Riss durch das bereits lädierte Europa gehen, der nicht mehr zu kitten sein wird.

Aus amerikanischer Sicht handelt es sich dabei um eine komfortable Situation, die auch einen Joe Biden nicht dazu veranlassen wird, die Welt durch ein neues Glas zu betrachten. Wie hieß es noch? Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.