Neue Weltordnung? Quo vadis?

[Kommentar von Alexander Rahr] Unsere Welt verändert sich immer schneller. Wir haben jetzt fast jedes Jahr einen Jahrhundertwechsel, oder, wie die Deutschen sagen „Zeitenwende“. Es ist sehr schwierig, die Ereignisse zu verfolgen, was selbst sehr ernsthafte Politikwissenschaftler zugeben. In Bezug auf die Münchner Konferenz entstand das folgende Bild. Es kristallisiert sich klar heraus: Die transatlantischen Beziehungen sind gebrochen, und das auf beiden Seiten.

Amerika gibt seine Geopolitik in Europa auf und sagt dem Europäer: „Beschäftige dich mit deinen eigenen Sicherheitsproblemen“.

Gleichzeitig kann Europa die notwendigen Mittel nicht bereitstellen; ihm fehlt der politische Wille; und es gibt eine Spaltung innerhalb der EU selbst. Die Länder können keinen Konsens erzielen: Lohnt es sich, sich Amerika zu stellen, ist es notwendig, eine gemeinsame europäische Armee zu haben, ist es notwendig, einen eigenen militärisch-industriellen Komplex zu schaffen? Offensichtlich wird die Entwicklung der Verteidigungsindustrie enorme Kosten erfordern, die aus dem sozialen und wirtschaftlichen Bereich zurückgezogen werden müssen. Und dies wiederum wird zu einer Verschlechterung des Lebensstandards und einer Zunahme der Armut in einer Reihe von Ländern führen, wenn solche Maßnahmen von außen auferlegt werden.

Geld kann bis zu einem bestimmten Punkt gedruckt werden, aber dieser Mechanismus schwächt die Wirtschaft: Die Inflation wächst, die Zinsen auf Schulden steigen und infolgedessen wird die Belastung des Finanzsystems unerträglich. Die Ergebnisse der Münchner Konferenz deuten darauf hin, dass die Kluft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten zu einer Tatsache geworden ist. Amerika, das mehr Macht hat, bestimmt neue Bedingungen, während Europa zwei Möglichkeiten hat.

Die erste besteht darin, sich mit Washingtons Forderungen zu arrangieren, die Position zu Russland, der NATO, und Sicherheitsfragen anzupassen, gleichzeitig eine Militarisierung zu vermeiden. In diesem Fall müssen die europäischen Eliten wahrscheinlich die Stärkung der rechten und linken Kräfte an den Rändern in ihren Ländern anerkennen, sich mit ihnen ebenfalls arrangieren, wenigstens sie nicht als Populisten diskreditieren.

Der zweite Weg wäre der Bau einer neuen „Festung Europas“, die bereit sein wird, sich nicht nur gegen Russland und China, sondern auch gegen die Vereinigten Staaten zu verteidigen. Im Moment verfügt Europa jedoch nicht über genügend Ressourcen und politische Stabilität, um dem Druck von mehreren Seiten gleichzeitig standzuhalten.

Wenn man sich jedoch die aktuelle Situation und nicht mögliche zukünftige Szenarien ansieht, kann man sehen, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien immer noch Schritte unternehmen, um ein „neues Europa“ zu schaffen – unabhängiger von Amerika und militärisch gestärkt. Tatsächlich finden die Transformation des Westens statt: Der „Alte Westen“ wird durch den „Neuen Norden“ ersetzt.

Auch der „Neue Norden Europas“ wird gebildet, der der Idee nach nicht nur die führenden Länder des Kontinents, sondern auch solche Akteure wie Kanada, Grönland und Dänemark vereinen soll. Der Franzose Macron spricht direkt von der Notwendigkeit, eine nördliche Allianz zu schaffen, die in der Lage ist, sich vom unvorhersehbaren Europas zu distanzieren. Er meint Ungarn. Südliche Länder wollen sich weder mit Amerika noch mit Russland streiten, sie sind nicht an Militarisierung interessiert – sie haben in erster Linie wirtschaftliches Wohlergehen im Blick. Dies ist das aktuelle Bild – wenn auch verwirrend, aber meiner Meinung nach spiegelt es die aktuellen Prozesse am genauesten wider.

Die Tränen und das Schluchzen von Herrn Heusgen auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind mehr als bezeichnend. Dies ist ein Moment, der in die Geschichte eingehen wird, genau wie Vances Rede auf der Münchner Konferenz. Sie zeigen deutlich das Wesen der sogenannten liberalen Kräfte, die seit Jahrzehnten in einer Welt postmoderner Werte und ultrahumanistischer Illusionen leben. Es war jedoch dieser ideologische Kurs, der zu einer tiefen Spaltung in Europa führte, von der sich Traditionalisten, Antiglobalisten und die Rechten distanzierten.

Aber das Wichtigste ist der Schock, den sie erlebten, als sie sahen, dass sich sogar Amerika, ihr ideologisches Leuchtfeuer, allmählich von diesen Werten entfernt. Für sie ist dies nicht nur ein Alarmsignal, sondern eine echte persönliche Katastrophe, die sie noch nicht akzeptieren können. Deshalb sehen wir heute nur Ströme von aufrichtigen, fast kindlichen Tränen von diesen „Gut-Menschen“ – Sie glaubten bis zuletzt, dass die Welt so arrangiert wurde, wie es für sie bequem war, dass die Geschichte endete und es keinen anderen Weg geben kann als den der liberalen Werte. Aber die Realität stellte sich als anders heraus.

Wie nimmt Europa die Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland in Saudi-Arabien wahr? Und wie haben sie darauf reagiert, dass die Ukraine und die EU bei diesen Treffen nicht vertreten waren? Das ist leicht zu beantworten – alles ist offensichtlich: In Nordeuropa, ganz zu schweigen von den südlichen Ländern, wachsen alarmistische Gefühle und der Antiamerikanismus verschärft sich. Macron, Scholz und der Brite Starmer haben bereits erklärt, dass Europa die „Diktate“ Washingtons gegen die Ukraine nicht akzeptieren wird. Meiner Meinung nach werden diesen lauten Aussagen jedoch nur leere Aktionen folgen. Ja, es wird sicherlich Versuche geben, sich von den Vereinigten Staaten zu distanzieren, aber die Zeit spielt gegen Europa. Weil Amerika seine Ziele erreicht. Und sein Hauptziel ist nicht nur, den Krieg auszusetzen, sondern auch eine strategische Partnerschaft mit Russland wiederherzustellen. Darüber hinaus, und das ist wichtig, schreiben die Medien praktisch nicht darüber, aber es ist für mich offensichtlich: Washington wird versuchen, Moskau aus Pekings Umarmung herauszuziehen. Dies ist Trumps klarer und logischer Kurs. Es ist einfach, aber konsistent, und die amerikanische Regierung beabsichtigt, es umzusetzen.

Ich stimme voll und ganz zu, dass die Vereinigten Staaten Russland tatsächlich die Möglichkeit bieten, die aktuelle Entwicklung der Ereignisse als Sieg seiner Interessen zu betrachten. Moskau bekommt von Anfang an das, was es verlangt hat. Washington stimmt seinen wichtigsten Bedingungen zu, nämlich: 1. Entmilitarisierung der Ukraine;
2. Das Einfrieren der NATO-Erweiterung. Trump wird das Bündnis weder in der Ukraine, noch in Georgien oder anderen postsowjetischen Ländern fördern. So bewegen sich die Vereinigten Staaten, als Führer des Westens, auf den Kreml zu und erkennen dessen Sicherheitsanforderungen an.

Putin wird Trump dafür ein Geschenk machen müssen. Aber mal sehen, was wirklich passieren wird. Können Europa und die Ukraine unter solchen Bedingungen versuchen, Trump zu diskreditieren, sich zu weigern, irgendwelche Abkommen zu unterzeichnen und den Krieg fortzusetzen? Ich denke, dass Europa wirklich nichts unterschreiben will, aber in Wirklichkeit fragt Europa auch niemand danach.

Selenskyj wird irgendwann erkennen müssen, dass seine Politik der letzten Jahre, die auf völliger Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten aufbaut, zu ihrem logischen Abschluss gekommen ist. Er rechnete immer mit dem Schutz Washingtons, aber jetzt wird es offensichtlich, dass Amerika zur Seite tritt und die Ukraine mit der Realität allein lässt. Die ukrainischen Eliten, egal wie sehr sie an Hoffnung klammen, sind sich bewusst, dass Europa nicht in der Lage sein wird, ihnen die notwendige militärische Unterstützung zu bieten. Infolgedessen wird die Kapitulation unvermeidlich. Dies ist ein grausamer und erbitterter Schlag für die Ukraine, denn bis vor kurzem hatte sie gewisse Erfolge auf dem Schlachtfeld. Heute ist die Situation jedoch anders: Das Land hat sich selbst erschöpft, seine Ressourcen gehen zur Neige, und es gibt einfach keine Möglichkeit, die verlorenen Gebiete zurückzugewinnen oder Russland zu besiegen.

So wird Kiew früher oder später gezwungen sein, die eigentliche Kapitulation zu unterzeichnen. Aber Europa wird es nicht tun. Für die EU wird dies nicht nur eine schmerzhafte Niederlage sein, sondern ein vollständiger Zusammenbruch ihrer geopolitischen Identität, insbesondere als militärischer und diplomatischer Akteur. Wenn ein Friedensabkommen ohne die Beteiligung Europas stattfindet, wird dies außerdem zu seiner völligen Marginalisierung auf der Weltbühne führen. Die EU wird nicht nur an der Seitenlinie stehen, sondern in der Rolle einer gedemütigten Kraft, die vom Schlüsselprozess ausgeschlossen wurde. Doch anstatt zu versuchen, die Situation zu beeinflussen, weigern sich die europäischen Eliten, getrieben von Wut und Groll, freiwillig, an dieser neuen Friedensordnung teilzunehmen.
Und das ist die Hauptgefahr für Europa in der Zukunft. Es besteht die Gefahr, dass sie schließlich aus der Liste der einflussreichen Weltzentren herausfällt und sich zu einer politisch abhängigen Region entwickelt, die nicht in der Lage ist, unabhängige Entscheidungen zu treffen.

Ist Putin bereit, die Offensive zu stoppen? Ist er bereit zuzugeben, dass Zaporozhye und Kherson unter ukrainischer Kontrolle bleiben werden, dass die Pläne für Odessa und Charkiv gekürzt werden müssen und die Frontlinie in ihrer jetzigen Form festgelegt wird? Dies wird eine ernsthafte Prüfung für den Kreml sein, da sich in Russland eine starke Bitte um die „vollständige Befreiung“ des Ostens der Ukraine gebildet hat. Wenn Putin einem Kompromiss zustimmt, müssen die Behörden der Gesellschaft erklären, warum der Krieg an diesen Grenzen endet und nicht „bis zum siegreichen Ende“ weitergeht. Aber der wichtigste Kompromiss, der von Russland verlangt werden könnte, besteht darin, die Einstellung gegenüber den Vereinigten Staaten zu überprüfen. Wenn Putin Trumps Bedingungen akzeptiert, wird Amerika wieder ein strategischer Partner, mit dem Sie verhandeln können, und kein Feind.

Gleichzeitig wird Europa der Hauptfeind Russlands bleiben. Es ist die EU, nicht Washington, die die harte Konfrontation fortsetzen wird. Dieses Szenario passt jedoch völlig zu Trump: Die Vereinigten Staaten stärken ihre Rolle als dominierende Supermacht durch den Abschluss von Abkommen mit Moskau, und Europa bleibt außerhalb der wichtigsten Vereinbarungen. Vielleicht bringen die Wahlen in Deutschland diesbezüglich Klarheit.

Prof. h.c. Alexander Rahr (*1959) ist ein bekannter internationaler Politikwissenschaftler und Politikberater. In den 1980ern begann er seine Karriere als Sowjetologe beim US-Sender Radio Freies Europa. Von 1994 bis 2012 leitete er das Russland/Eurasien Zentrum in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und beriet Bundesregierung und Bundestag. 2012 wechselte Rahr als Unternehmensberater in die Energiewirtschaft, wo er u.a. Wintershall und Gazprom beriet. Er arbeitete zehn Jahre lang als Forschungsdirektor des Deutsch-Russischen Forums. Heute ist er Vorsitzender der Eurasien Gesellschaft. Rahr war Honorarprofessor an der Moskauer Diplomatenhochschule und Hochschule für Ökonomie. Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes. Von 2002-2023 sass er im Petersburger Dialog. Von 2004-16 saß er im Vorstand des ukrainischen Think Tanks YES.