Nicht für die Katz

Nicht für die KatzFasbender, Dr Thomas © russland.news

Man redet miteinander – das berechtigt zu verhaltener Hoffnung. Noch eine gute Nachricht: Man hat zum vertraulichen Austausch zurückgefunden. So war es Ende Juli bei dem Gespräch der deutschen Kanzlerin und ihres Außenministers mit dessen russischem Amtskollegen und dem russischen Generalstabschef in Berlin. Und so war es am Samstag beim Treffen Merkel-Putin auf Schloss Meseberg. Vorlaute Medien, die jeden Ansatz der Verständigung kaputthecheln, sind guter Politik nur abträglich.

Guter Politik abträglich ist auch, wenn in der Öffentlichkeit Dogmen heruntergebetet werden, an die die Politiker selbst nicht mehr glauben. Dazu gehört das Beschwören von Minsk II als Königsweg zum Frieden in der Ostukraine. In der Realität wäre die Umsetzung einer Abmachung zwischen zwei Gegnern, die von beiden Seiten Zugeständnisse verlangt, bei deren Ausbleiben aber nur eine Seite bestraft wird, nichts weniger als ein Wunder.

Wenn Heiko Maas das Minsker Friedensabkommen jetzt erneut als Grundlage für eine Ostukraine-Regelung bezeichnet, darf man das getrost als Irreführung des Publikums abtun. Die wiederum gehört zum Berufsbild des Politikers und ist als solche verzeihlich. Nicht verzeihlich ist, dass Herr Maas, indem er wider besseres Wissen das Hohelied von Minsk II singt, all jenen in die Hände spielt, die von dem anhaltenden westlich-russischen Konflikt profitieren. Und das ist nicht Deutschland.

Doch warum sollte es Gegner einer Friedenslösung für die Ukraine geben? Man könnte auch fragen: Wem käme eine solche Lösung zugute? Da wären zuerst einmal die Menschen in der Ostukraine und dann – der Kreml. Wie auch immer sie aussähe, eine Friedenslösung würde zwei Elemente beinhalten: eine Autonomiereglung für den russischsprachigen Donbass und den de-facto-Verbleib der Krim bei Russland. Kein anderer Weg ist gangbar, sei es heute oder am Sankt-Nimmerleins-Tag. Wie immer also eine Friedenslösung aussehen würde, Russland hätte seine Kernziele erreicht und wäre um eine schwärende Wunde ärmer. Es sei denn, jemand käme auf die Idee, einen siegreichen Krimkrieg zu führen. Das erklärt, warum viele Strategen in Washington, in Polen und im Baltikum – in Kiew sowieso – auch im fünften Jahr des Konflikts einen Zustand zwischen Krieg und Frieden favorisieren.

Aus deutscher Perspektive wäre der Friede definitiv vorzuziehen. Die europäische Sicherheitslage würde stabilisiert und die Wirtschaft von den Fesseln der Sanktionen befreit; auch hätte die Ukraine, im Westen assoziiert und teilintegriert, die Chance, ihren darniederliegenden Russlandhandel neu zu beleben. Was hat denn die Auseinandersetzung seit 2014 den Menschen dort gebracht? Statt der Moldawier bilden die Ukrainer heute das Schlusslicht beim europäischen Pro-Kopf-Einkommen.

Wenn also die Vernunft so eindeutig indiziert, sich mit den Russen ins Benehmen zu setzen – warum wird dann weiter agitiert und irregeführt? Aus zwei Gründen: Viele westliche Politiker (und Journalisten) benötigen den Konflikt mit Russland, um die Fiktion einer europäischen Friedensordnung aufrechtzuerhalten. Doch was in den neunziger Jahren noch Bestand hatte, erodiert seither rapide. Spätestens der Schlagabtausch 2013/14 – der Westen nimmt die Ukraine, Russland nimmt die Krim – hat gezeigt, wie wenig Autorität diese Ordnung noch besitzt.

Zu der ersten Gruppe gehört exemplarisch der deutsche Außenminister. In einem Gespräch mit der Welt am Sonntag beschwört Heiko Maas den Prager Frühling und die KSZE-Schlussakte 1975 – und beweist damit nur, wie sehr die Uhren im deutschen Außenamt im 20. Jahrhundert stehengeblieben sind.

Dann gibt es Politiker (und Journalisten), deren primäres Ziel ist nicht das Wohlergehen der Menschen im Donbass, auch nicht die Entspannung in Europa oder der Wohlstand, den Handel und Wandel befördern, sondern die Schwächung der russischen Position in der geopolitischen Auseinandersetzung. Beide Gruppen weisen eine nicht unerhebliche Schnittmenge auf.

Das macchiavellische Spiel mit seinen Verhandlungsrunden und Friedensinitiativen gaukelt dem Publikum Bewegung und Fortschritt vor. Die Wahrheit ist, dass der Ukrainekonflikt solange andauern wird, bis ein größeres Schicksal in Europa die Karten neu mischt. Dass künftige Historiker die deutsche Politik in diesem Konflikt als Kette vertaner Chancen abtun werden, ist wahrscheinlich. Man kann von Glück sagen, dass es andere Probleme gibt, bei denen die Handelnden in Berlin und Moskau gemeinsame, konstruktive Ansätze finden können: der syrische Bürgerkrieg, das Atomabkommen mit dem Iran, Nord Stream 2. Insofern war Meseberg 2018 sicher nicht für die Katz.

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