Putins Jahrespressekonferenz

Putins JahrespressekonferenzSchneider, Dr. Lic. Eberhard bild © Schneider

Am 20. Dezember 2018 führte der russische Präsident Wladimir Putin zum 14. Mal seine jährliche Pressekonferenz durch mit 1.702 akkreditierten Journalisten im großen Saal des World Trade Centers am Ufer der Moskwa, die live von Fernsehen und Rundfunk übertragen wurde.[1] In den drei Stunden und 43 Minuten wurden 53 Fragen gestellt, neun davon von ausländischen Journalisten, zu nationalen und internationalen Themen. Hier wird nur auf die wichtigsten nationalen Aussagen eingegangen.

Putin begann mit einführenden Ausführungen über die russische Wirtschaft. Das Realeinkommen der Bevölkerung sei im laufenden Jahr erstmals wieder um 0,5 % gestiegen. Im Laufe der Fragestunde räumte der Präsident dann allerdings ein, dass im Jahr 2015 die Menschen ein Minus von mehr als zwei Prozent am real verfügbaren Einkommen hinnehmen mussten, im Jahr 2016 ein Minus von 5,8 % und im Jahr 2017 ein Minus von 1,2 %.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei in den ersten zehn Monaten 2018 um 1,7 % gewachsen. Für das gesamte Jahr wird ein Wachstum von 1,8 % erwartet. Die Jahresinflation werde mit 4,1 % etwas höher ausfallen als erwartet. Die Arbeitslosigkeit betrug im vergangenen Jahr 5,2 %, in diesem Jahr werden es 4,8 % sein. Ab 2021 rechne die Regierung unter Premier Dmitrij Medwedew, mit der Putin „insgesamt zufrieden“ war, mit einem Wachstum von mindestens 3 % pro Jahr. Erstmals seit 2011 wurde ein Überschuss im föderalen Haushalt in Höhe von 2,1 % des BIP erreicht. 2017 betrug der Handelsbilanzüberschuss 113 Mrd. $, in diesem Jahr werden 190 Mrd. $ erwartet. Die Goldreserven seien von 432 Mrd. $ zu Jahresbeginn auf 464 Mrd. $ gestiegen.

Putin gab das Ziel aus, dass Russland in den Kreis der fünf größten Wirtschaftsnationen aufsteigt. (Zurzeit liegt das Land im Ranking des International Monetary Fund auf dem zwölften Platz.) „Die Hauptsache ist, dass wir in wirtschaftlicher Hinsicht in eine andre Liga kommen müssen.“ Russland brauche einen „Durchbruch“ bei technischen Innovationen. „Ohne das hat unser Land keine Zukunft.“

Keine Frage wurde gestellt, wie es nach dem Auslaufen der gegenwärtigen Amtszeit des Präsidenten 2024 weitergehen werde. Der Kreml wollte nicht den leisesten Anlass geben, dass Putin zu einer „lame duck“ werden könnte.

Die Wirtschaftstageszeitung „Wedomosti“ verglich Putins Pressekonferenz mit einer „Theateraufführung mit der Teilnahme eines einzelnen Schauspielers und zahlreicher Extras, lange einander vertrauten, mit exzentrischen Zahlen durchsetzen Repliken zur Unterhaltung des angesehensten Publikums“.[2] Putin spielte nicht nur die „Hauptrolle, sondern auch den Drehbuchautor, den Regisseur und den Koordinator“. Die Journalisten hätten die Rolle von Souffleuren und Stichwortgebern gehabt.

Laut der Tageszeitung „Moskowskij komsomolez“ erwartete Putin schärfere Diskussionen.[3] Und die Tageszeitung „Kommersant“ fand Putin bei der Pressekonferenz nicht so nervös wie vor einem Jahr am Vorabend der Präsidentschaftswahl.[4]

[1]              http://kremlin.ru/events/president/news/59455

[2]              https://www.vedomosti.ru/opinion/articles/2018/12/20/789919-chem-govorit-skazano

[3]              https://www.mk.ru/politics/2018/12/20/pyat-tipov-zhurnalistov-i-odin-prezident-chto-novogo-skazal-putin.html

[4]              https://www.kommersant.ru/doc/3836247#id1529818

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