Der erbitterte Kampf um Nord Stream II

Der erbitterte Kampf um Nord Stream II

Das folgende Streitgespräch über die amerikanischen Sanktionsandrohungen wegen Nord Stream II fand vor wenigen Tagen in einer Ostberliner Laube (Datscha) statt. Es wurde heiß diskutiert, es wurde laut, man fand aber keinen Kompromiss.

Sascha: Europa konnte sich immer auf russische Gaslieferungen verlassen. Seit 50 Jahren existiert das Geschäft. Bis auf den Konflikt in der Ukraine, als 2006 und 2009 dort russisches Transitgas nach Westen illegal abgezweigt wurde, hat Russland immer anstandslos seine Ware geliefert. Russland will die Energieversorgung nach Westen infrastrukturell vervollkommnen, deshalb wurden die beiden Nord Stream Pipelines durch die Ostsee verlegt. Ziel ist es, Konflikte in den Transitländern zu umgehen und die EU ausreichend mit Erdgas zu versorgen. Der Energiefluss durch diese supermodernen Ostseeleitungen ist ökologisch sauberer, als über die alten Land-Pipelines, die noch aus der Sowjetzeit stammen und jetzt langsam veralten. Nord Stream I und II sind ein Gewinn für die europäische Energiesicherheit.

Ralf: In der Tat neigt sich die Erdgasförderung in Europa ihrem Ende zu. Deutschland steigt aus der Atom-, Kohle – und Erdölwirtschaft aus. Bis 2050 soll die europäische Wirtschaft klimaneutral werden. Das ökologisch saubere Erdgas brauchen wir als Brückenenergieträger, bis die erneuerbaren Energien alles übernehmen. Die Ostseepipelines ergeben ökonomisch Sinn. Sie stärken auch die Handelsbeziehungen zu Russland, was der Stabilität Europas nutzt. Das Gerede über zu große Abhängigkeiten von Russland ist unwahr. Europa hat seine Importe diversifiziert und könnte – theoretisch – auch ohne russisches Gas auskommen. Die notwendigen Gasmengen kann die EU aus Ländern wie Norwegen, Algerien, Aserbaidschan, Libyen, Katar und den USA beziehen.

John: Amerika ist die Schutzmacht des Westens, die nicht akzeptiert, dass Deutschland Geschäfte mit Russland macht, die auf Kosten der Sicherheit Europas gehen. Das am Gasgeschäft verdiente Geld stopft Russland in seine Militärrüstung, mittels derer es den Westen bedroht. Russland will die Ukraine als Transitland austrocknen und in den Bankrott treiben. Die Europäer schauen tatenlos zu, wie Russland sein Imperium über Energiepolitik wiedererrichtet. Deutschlands alte Ostpolitik war reine Appeasement-Politik. Die Amerikaner waren es, die die Sowjetunion tot rüsteten und den Kalten Krieg beendeten. Deutsche sollten sich den Amerikanern gegenüber dankbarer und gehorsamer zeigen. Amerika hat Deutschland Demokratie und Freiheit gebracht. Und es weiß, was für Europa gut ist.

Sascha: Die Amerikaner sollen ihre Maske fallen lassen. Die USA sind an nichts anderem interessiert, als nach Raubritter-Manier das russische Erdgas vom lukrativen europäischen Markt zu vertreiben, um ihr eigenes Flüssigkeitsgas dort zu verkaufen. Seitdem die USA ihre eigenen Erdöl- und Erdgasreserven massiv fördern, und diese Brennstoffe nicht woanders erwerben, drängt Amerika auf alle Märkte und schaltet dabei seine Konkurrenten aus: mit unlauteren Mitteln, wie Sanktionen. Wie lange werden sich Deutsche und stolzen Europäer noch als Vasallen behandeln lassen? Europa wird doch von den USA nur erpresst. Es soll amerikanische Waren kaufen, doch US-Gas ist Fracking, es wird mit ökologisch unreinen Mitteln gewonnen – die umweltfreundlichen Europäer sollten es verdammen.

Ralf: Deutschland will keinen Streit mit Amerika; uns verbindet eine tiefe Schicksalsgemeinschaft. Europa kann sicherheitspolitisch ohne die USA nicht existieren. Niemand im Westen will den US-Schutzschirm gegen einen russischen eintauschen. Die Europäer sind hoffnungsvoll, dass Trump nicht wiedergewählt wird. Mit einem demokratischen Präsidenten werden die transatlantischen Beziehungen wieder so gut sein wie früher. Amerika dominiert nun mal in der globalen Wirtschaft. Europäische Konzerne müssen den USA gehorchen, ansonsten verlieren sie den riesigen US-Markt. Europa muss aus Eigennutz kompromissbereit sein, auf US-Wünsche eingehen. Deshalb baut Europa jetzt an seinen Küsten Terminale für die Aufnahme amerikanischen Flüssiggases.

John: Die alten Westeuropäer sollten von den neuen Europäern – Polen, Balten, Tschechen, Ungarn – lernen. Diese Länder waren im 20. Jahrhundert Opfer der kommunistischen Diktatur. Sie haben das Recht, mit Russland nichts mehr zutun haben zu wollen. Mittelosteuropa verzichtet künftig ganz auf Energiekooperation mit Russland und wird ausschließlich auf amerikanisches Flüssiggas umsteigen. Die ehemaligen Warschauer Pakt Staaten sind heute die treuesten Verbündeten in der NATO. Aber Amerika steht auch für den Demokratietransfer in die ehemaligen Sowjetrepubliken, wie Ukraine und Georgien. Auch diese freiheitsliebenden Völker müssen in die NATO. Russland darf den europäischen Kontinent niemals wieder beherrschen. Und Berlin sollte keine Spielchen mit Moskau probieren.

Anna: Seit 75 Jahren wurde Europa fremdbestimmt, bis 1990 von Amerika und der UdSSR, nach 1990 nur von den USA. Warum ziehen die USA, nachdem es in Osteuropa keinen Kommunismus mehr gibt, nicht aus Europa ab und überlassen es alleine den Europäern, ihr Haus neu zu bestellen? Und warum wollen die Europäer alle noch die amerikanische Dominanz über sich? Kracht das EU-Europa ohne die Amerikaner zusammen? Die Energieallianz zwischen EU und Russland ist das, was die Montanunion zwischen westeuropäischen Ländern nach dem Krieg war. Feindschaft wurde durch wirtschaftliche Verflechtung überwunden. Russland will Rohstoffe nach Westen liefern, um im Austausch moderne Technologien zu bekommen. So könnte ein neues Europa zusammenwachsen.

Martina: Die Europäer hatten Angst vor Energieabhängigkeiten von Russland; sie diversifizierten ihre Energieversorgung erfolgreich, auch über neue liberale Markt- und Wettbewerbsregeln, an die sich alle Lieferanten, einschließlich Russland, zu halten haben. Doch wir müssen Russland auch das Recht eingestehen, über Nord Stream I und II seine Transitrouten nach Westen zu diversifizieren. Die Attacken gegen die beiden Ostseepipelines, der Versuch, Nord Stream II ganz zu stoppen, während neue Pipelines problemlos aus Norwegen und das Mittelmeer gelegt werden dürfen, zielen darauf, russisches Gas ganz aus Europa zu verbannen. Politisch würde das bedeuten, dass auch Russland aus Europa herausgeworfen wird. Das ist das viel größere geopolitische Problem für Europas Zukunft.

John: Europa hat keine Strategie. Europa fühlt sich als Nabel der Welt, dabei entwickelt sich China zur neuen Supermacht und wird sehr bald globale Herrschaftsansprüche stellen. Nur die USA können autoritäre Staaten, wie China und Russland, die der Welt ein alternatives politisches System vorschlagen, in die Schranken weisen. Die Demokratie in der Weltgeschichte ist keine 250 Jahre alt. Sie erlebte bis vor Kurzem einen beispiellosen historischen Übergang auf alle Kontinente. Doch das liberale System ist urplötzlich in Gefahr geraten, Befreiungsschläge, wie jetzt die Anti-Rassismus-Bewegung im Westen, helfen die Existenz der liberalen Moderne abzusichern, aber die westliche Welt muss sich vom amerikanischen Hegemon führen lassen. Europa alleine hat keine Chance.

Ralf: Bei Nord Stream II wird Deutschland standhaft bleiben, obwohl es keine Unterstützung von anderen EU-Ländern bekommt. Deutschland übernimmt in einer hochdramatischen Phase die Präsidentschaft in der EU. Berlin wird seine Ressourcen zur Verfügung stellen, damit die gesamte EU, und nicht nur die starken Länder, aus der Corona-Krise gerettet werden. Deutschland wird zwar die Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise aufrechterhalten, aber sich nicht von den USA erpressen lassen. Als Nächstes werden die USA verlangen, dass Europa seinen Handel mit China beendet! Der US-Präsidentschaftswahlkampf 2020 wird der schmutzigste und brutalste werden, den die Welt je erlebt hat. Deutschland muss sich auf ganz harte Zeiten im Verhältnis zu den USA einstellen.

Sascha: Nord Stream II hat das Zeug, Europa zu spalten. Die USA werden extraterritoriale Sanktionen gegen alle westliche Firmen verhängen, die am Funktionieren der Pipeline beteiligt sind. Das wird hunderte Unternehmen beschädigen. Über Lobbyisten in der EU Kommission werden die USA danach versuchen, auch die Nord Stream I kalt zu stellen. Den Russen soll demonstriert werden: Europa will kein Gas Mehrausgaben Russland! Ende der Energiepartnerschaft. Business mit Russland wird „toxisch“. Und an den Deutschen, die in der EU bis zuletzt an Russland glauben, soll ein disziplinarisches Exempel statuiert werden. Russland wird dann gezwungen sein, sich ganz aus Europa zurückzuziehen und sich China anzunähern.

John: Wenn Russland im Westen kein Geld mehr verdient, wird es seinen Status als Energiegrossmacht verlieren. Der russischen Rohstoffexportwirtschaft wird es schlecht gehen, der Druck der Gesellschaft auf die Regierung wird zunehmen. Russland wird gezwungen sein, in die 90er Jahre zurückzukehren und einen neuen Demokratieanlauf zu starten. Die USA werden eine Demokratisierung Russlands fördern. Ein demokratisches Russland kann dann wieder nach Europa zurückkehren. Die Macht Amerikas ist noch lange nicht zu Ende. Amerika wird niemals zerfallen, wie andere Möchte in der Geschichte zuvor. Amerika wird die Idee der Aufklärung – der Befreiung des Individuums – auch weiter in der gesamten Welt verbreiten. Die Weltordnung wird dann stabil, wenn der Großteil der Völker Demokratie haben.

Martina: Russland und Deutschland werden die Nord Stream II fertig bauen, wenn auch nicht so schnell. Die Pipelines durch die Ukraine werden in Bälde modernisiert werden müssen, oder ihren Betrieb altersbedingt einstellen. Im Winter, wenn Europa friert, wird man Russland um zusätzliche Gaslieferungen anbetteln. Aus Nordafrika wird Europa, aufgrund der Kriegsunruhen dort, kein zusätzliches Erdgas mehr bekommen. Und in Norwegen ist die Förderung endlich. Amerikanisches Flüssiggas muss über weite Strecken transportiert werden, wird die EU nicht ausreichend versorgen. Wollen sich die Europäer zu 100% in amerikanische Abhängigkeit begeben um Washington die Möglichkeit zu geben, Energie als Waffe zur Disziplinierung Europas einzusetzen?

[Alexander Rahr]

COMMENTS

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    Mirjam Katharina Zwingli 2 Wochen

    Interessant und durchaus repräsentativ für das gesamte Streitgespräch sind aus kommunikationswissenschaftlicher Sicht die ersten drei Absätze von Sascha, Ralf und John.

    Saschas und Ralfs Äußerungen sind anfänglich stark inhaltlicher, faktischer Natur mit relativ neutraler Sprache. Johns folgende Äußerungen sind im Gegensatz dazu beinahe komplett allgemeiner Natur mit Tendenz zu sprachlich negativ konnotierten Begriffen. Rein faktisch und explizit auf den Sachverhalt bezogene Aussagen sind bei John kaum vorhanden.

    Es ist spannend zu beobachten, wie als Reaktion auf John die Äußerungen der anderen Sprecher tendenziell immer wertendender geprägt sind. Es schaukelt sich emotional hoch. Trotzdem machen alle Sprecher außer John immer wieder konkret auf das Thema bezogene Aussagen.

    Johns Aussagen bleiben während des gesamten Streitgespräches bis zum Ende allgemein und unspezifisch. Durchweg betont er die moralisch-ethische Überlegenheit seiner Position gegenüber den konkurrierenden Positionen. Johns Kommunikationsmuster steht demnach geradezu lehrbuchhaft für das Kompensieren fehlender Fakten und Daten.

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    Während des Gesprächs muss ja ganz schön dicke Luft geherrscht haben – sehr spannend. Die einzelnen Positionen wurden klar dargelegt, aber wie kommt man nun zusammen?
    Eigentlich müsste doch jeder Mensch die Meinung vertreten, dass Präsidenten eines Landes ihre eigenen Entscheidungen zum Wohle ihres Landes, d.h. zum Besten ihrer Bevölkerung treffen sollten. Wenn sie dabei friedlich mit einem anderen Land kooperieren möchten, sodass beide Länder von dieser Kooperation profitieren und keinem Dritten absichtlich geschadet wird, ist das doch absolut vertretbar und sogar wünschenswert. Wenn nun ein Dritter sich einzumischen meint und auch noch das (gute) Verhältnis zwischen den anderen beiden Parteien aus Eigennutz sabotiert, ist das, meiner Meinung nach, ein ziemlich verwerfliches Verhalten. Weltfrieden fördert das definitiv nicht und das sollte doch unser aller Ziel sein. So schaue ich persönlich auf die Nord Stream 2 – Angelegenheit.

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    Anja Böttcher 3 Wochen

    Das tyrannische Verhalten der USA liegt nicht nur an Donald Trump.

    Der Kongress und der Senat unterstützt den feindlichen Angriff auf europäische Souveränität, die Energiesicherheit Europas und Rechtssicherheit von Geschäften deutscher Unternehmen.

    Die USA haben sich sukzessive seit der Ära Clinton zu einer Europa feindlichen tyrannischen Macht entwickelt: Ich erinnere nur an die Totalausspähung deutscher Politiker, der Privatkommunikation aller deutschen Bürger und deutscher Unternehmen. Ich erinnere an völkerrechtswidrige Angriffskriege wie den gegen den Irak und die Errichtung von Folterlagern wie Guantanamo und Abu Graib, die die äußere und die innere Sicherheit – mit zehn Millionen muslimischen Mitbürgern – unseres Landes gefährden.

    Mit der aggressiven Förderung des gewaltsamen Umsturzes in der Ukraine – nach dem von Frank Walter Steinmeier vermittelten neuen Wahltermin – und dem intriganten Spinnings von Victoria Nuland war endgültig der Zeitpunkt gekommen, in dem jedem auf dem Boden unserer Verfassung stehenden Deutschen sich eines klarmachen muss: Die USA sind die größte aller Gefahren für Frieden, Wohlstand und die Entwicklung einer sozialen und nachhaltigen Wirtschaft auf dem europäischen Kontinent geworden.

    Wir müssen der Ankettung an die transatlantische Galeere entrinnen, wenn wir nicht in einer neuen Katastrophe landen wollen, die das Ende der Zivilisation auf unserem Kontinent bedeuten könnte. Russland ist nicht unser Feind – und war es noch nie. Russland ist das größte Land auf unserem Kontinent.

    Unsere Feinde sitzen in Washington!
    Von dort werden wir bedroht, von dort werden wir erpresst, von dort wird mit aller Perfidie das bekämpft, was die Voraussetzung jeder Demokratie in Europa ist: europäische Souveränität.

    Gegenüber China sollte man durchaus nicht naiv sein, aber es gibt auch keinen Grund die Chinesen zu dämonisieren. Aber das wirkliche Übel ist der wahnwitzige Anspruch der USA, die ganze Welt zu dominieren. Diesen Anspruch kann man doch nicht anders als faschistisch nennen!

    Nordstream II ist die Nagelprobe für europäische Souveränität geworden. Wenn wir die nicht gegen die Aggression und Tyrannei aus Washington durchsetzen, landen wir im dritten Weltkrieg – für den gilt, was Brecht den Deutschen warnend hinter die Ohren schrieb.

    Nie wieder Krieg – und nie wieder Tyrannei erdulden! Auch nicht unter Stars and Stripes!

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    Wich-Knoten 3 Wochen

    USA zeigen ihr wahres Gericht

    -Trump ist Amerika

    Die Unruhen in den USA zeigen einmal mehr das wahre Gesicht dieser Gesellschaft, die im 21. Jahrhundert die Sklaverei noch nicht überwunden hat und von Rassismus und Gewalt geprägt ist.
    Einer Gesellschaft, die sich anmaßt und vorgibt, weltweit als Hüter von Demokratie und Menschenrechten zu agieren und im eigenen Land solche Bestrebungen unterdrückt. Wer Gewalt sät, muss mit Gewalt rechnen und Gewalt einplanen. Die, die auf die Straße gehen, haben die Gewaltspirale nicht ausgelöst.
    Im Gegenteil, sie demonstrieren gegen Gewalt und Rassismus. Rassismus, der sich durch alle Strukturen der US Gesellschaft zieht und schon viele Opfer unter der schwarzen Bevölkerung gefordert hat. George Floyd ist nur eines von diesen Opfern, die wie auch die Probleme der Nord-Stream II gleichgeartet behandelt werden. In rücksichtsloser Form wird gegen die Interessen deutscher Unternehmen und zuletzt auch gegen die deutsche Bevölkerung hier mit Sanktionen gearbeitet, damit der Gewinnbonus der USA immer die Priorität bei allen Geschäftsgebaren hat. Nicht allein Trump ist die Ursache für eine zügellose und rücksichtslose Wirtschaftspolitik, sondern das gesamte amerikanische System. Mit größer Freude würde ich begrüßen, wenn endlich Amerika als Besatzungsmacht von Deutschland aus Ihre Heimreise antritt. Der Schaden, den die USA Deutschland bisher angetan haben, lässt sich nicht in Millionen, sondern in Milliarden Dollar beziffern.

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