Russland im Übergang –  voran oder stolpern mit der neuen Verfassung?

Russland im Übergang – voran oder stolpern mit der neuen Verfassung?

Russland hat, legitimiert durch eine Volksbefragung, eine neue Verfassung. Sie ermöglicht Wladimir Putin zwei weitere Amtsperioden bis 2036. Andererseits schränken einige Änderungen die Macht des Präsidentenamtes für die Zukunft ein. Unmittelbar nach der Abstimmung wurde ein regionaler Gouverneur verhaftet. Zigtausende gingen gegen „Moskauer Willkür“ auf die Straße. Was ist von diesen Widersprüchen zuhalten?

Die Widersprüche bedeuten zunächst erst einmal, dass jede Kritik, die bei der Bewertung der Volksbefragung als „Farce“, „Zirkus“ oder „Manipulation“  des „ewigen Putin“ stehenbleibt, wenig zum Verständnis dessen beiträgt, was sich zur Zeit in Russland ereignet. Immerhin haben 77,92 Prozent der  Befragten für die vorgeschlagenen Änderungen der Verfassung gestimmt, 21,27 Prozent waren dagegen.

Auch die Verhaftung des Gouverneurs von Chabarowsk, Sergeij Furgal und die  anschließenden Proteste dagegen lassen sich nicht  einfach zum Muster „Volksaufstand“ gegen Putins „Machtergreifung“ hochschreiben. Zwar hat Furgal, Mitglied der eher opportunistischen „Liberal demokratischen Partei“ Wladimir Schirinowskis, bei den letzten Regionalwahlen 2019 den Kandidaten von „Einiges Russland“, also Putins Parteigänger geschlagen; zwar ist er in der Bevölkerung beliebt; zwar lag die Beteiligung an der Volksbefragung zur Verfassungsänderung mit 40 Prozent vergleichsweise niedrig, zugestimmt haben aber doch 62 Prozent. Furgal selbst hat zur Annahme der Änderungen mit aufgerufen.

Zu bedenken ist schließlich, dass Furgal, dem zur Last gelegt wird, in seiner Eigenschaft als Geschäftsmann im Sibirischen Holzhandel vor 15 Jahren Mordaufträge in Auftrag gegeben zu haben, tatsächlich  dunkle Flecken in seiner Vergangenheit haben könnte, wie viele andere, die zu dieser Zeit Karriere gemacht haben. Da erhöbe sich allenfalls die Frage, warum das „Komprimat“, das heißt die Akte, die ihn belastet, erst jetzt geöffnet wurde. Seine Schuld wäre dann so schmutzig wie die Anklage. Das fordert gerichtliche Klärung.

Am Ergebnis der Volksbefragung ändert das aber nichts. In ihr wird, selbst wenn lokale Besonderheiten wie die relative Zurückhaltung der Bevölkerung von Chabarowsk bei der Abstimmung, und selbst wenn die aus Wahlen in Russland bekannten Verstöße abgezogen werden, eine erhebliche Zustimmung  der Bevölkerung zur Durchführung dieser Befragung deutlich. Die Zustimmung war Grund genug für Putin, sich bei der Bevölkerung für die Annahme der Befragung zu bedanken. In den Dank schloss Putin im Übrigen auch die Menschen mit ein, die mit „Nein“ gestimmt haben; mit Recht, muss man hinzufügen, insofern sie ihre Kritik in die Debatte eingebracht haben, statt die Befragung, wie der Fundamental-Oppositionelle Nawalny vorschlug, einfach zu boykottieren.

Handlungsfähiger werden

Wer aber genau hinschaut, erkennt in den Verfassungsänderungen mehr als eine bloße „Farce“: Zwar bekommt Putin durch die „Nullsetzung“ der präsidialen Amtszeiten die Möglichkeit nach 2024 noch zweimal als Präsidentschaftskandidat anzutreten, was zweifellos seinem Machterhalt dient. Aber erstens hat er offen gehalten, ob er 2024 tatsächlich antreten wird, zweitens müsste er sich dann der dafür  anstehenden Wahl stellen. Drittens gilt die „Nullsetzung“ nur für den jetzigen, nicht für zukünftige Präsidenten. Und schließlich hat der Föderationsrat gegenüber dem Präsidenten neue Befugnisse bei der Berufung der Minister für Staatssicherheit, Inneres, Justiz, Außenpolitik, Katastrophenschutz und öffentliche Sicherheit  bekommen. Auch soll die Duma zukünftig den Premierminister berufen können.

Mit der Reform wird eine Verfassung ergänzt und korrigiert, die unter Boris Jelzin 1993 in aller Eile nach westlichen Vorlagen aus dem Boden gestampft und, obwohl ebenfalls durch Volksabstimmung legitimiert, der russischen Realität als West-Import übergestülpt wurde. Die jetzigen Änderungen kommen zweifellos dem Bedürfnis eines großen Teiles der russischen Bevölkerung nach, endlich zu ihren „eigenen russischen Werten zurückzukehren“. Das gilt  nicht nur für die ‚Eliten‘.

Die Änderungen schaffen eine Situation, in der Putin noch in der Lage ist, in einem sich verändernden, genauer sich verjüngenden politischen Umfeld in Ruhe Nachfolger zu finden, ohne durch das nahende Ende seiner Amtszeit behindert zu  werden. Nur so kann er hoffen offene Konkurrenz verschiedener Prätendenten zu vermeiden, die Russland erneut ins Chaos stürzen könnte.

Um dies zu verstehen muss man sich ein paar Aspekte ins Bewusstsein holen:

Generelle Revolutionsmüdigkeit

Russland verfügt über keine „gewachsene“ demokratische Tradition, die den friedlichen Übergang von einer Politikergeneration auf die andere kennt. Übergänge vollziehen sich in der Regel als „Bruch“. Im russischen Volksbewusstsein sind solche Brüche als „Smuta“, verwirrte Zeit, verankert. Die letzten solcher Brüche waren die Übergänge von der Sowjetunion auf Gorbatschow, von Gorbatschow auf Jelzin. Auch der Wechsel von Jelzin auf Putin vollzog sich unter krisenhaften Umständen mitten im tschetschenischen Krieg.

Insofern ist der Versuch Putins, den nächsten Übergang auf längere Sicht und über eine Volksbefragung abzusichern, nicht ein Bruch demokratischer Kultur, sondern eher der Versuch sich einer solchen Kultur ohne Bruch zu nähern.

Statt die Volksbefragung nur wegen ihrer Mängel zu kritisieren oder in feindlicher Haltung als „Farce“ zu kritisieren, sollte eher gesehen werden, was darin vertrauensbildende Elemente sind.

Konsens halten

Besondere Kritik haben die Änderungen gefunden, die auf eine Stärkung der nationalen Identität zielen – der Vorrang nationalen Rechts vor internationalem,  die Unverletzlichkeit der Grenzen, Erschwerungen für den Austritt aus der Föderation, die Festschreibung des vaterländischen Krieges als verbindliches Kulturgut, die Einführung des Wortes „Gott“ in die Verfassung, der Schutz der Familie als Einheit von Mann und Frau.

Übersehen wird dabei, was im Zuge der Coronakrise überdeutlich hervortrat: Da sah man einen Putin, der die Regie für die notwendigen Maßnahmen an die zweiundfünfzig Gouverneure der Regionen und an die Regierung weitergab. Stellvertretend für all die, die so in neue Vollmachten eintraten, sei hier Sergei Sobjanin genannt, der Bürgermeister von Moskau. Er geriet praktisch in die Rolle des nationalen Krisenmanagers. Sobjanin ließ Moskau total absperren. Andere Städte folgten dem Beispiel. Insofern war Sobjanin auf dem Höhepunkt der Krise derjenige, der den Ton angab, nicht Putin. Eine weitere Person wäre der neue Ministerpräsident Mistuschin gewesen – der allerdings vorübergehend gebremst war, weil er selbst an Corona erkrankte.

Mit seinen aktuellen Anordnungen lockerte Putin die zentrale Verwaltungspyramide, durch deren Einführung er bei Amtsantritt 2000 die Vollmachten der Gouverneure eingeschränkt hatte. Er lockerte sie jetzt in einer Weise, von der nicht zu sagen ist, welche Konsequenzen das für die Zukunft des Landes haben wird. Hier wachsen neue Kräfte heran, die aber zugleich eingebunden werden müssen, wenn das Land nicht in Diadochen zerfallen soll.

Ob solche Aktionen wie die Verhaftung Furgal‘s, zumal direkt nach der Volksabstimmung, zu Sicherung eines solchen Weges hilfreich sind, muss allerdings bezweifelt werden. Nawalny interpretiert die Verhaftung Furgals als autoritäre Aktion Putins, der sich damit an Furgal für dessen Sieg über den Kandidaten der „Partei der Macht“ rächen wolle. Andere Kritiker halten die Verhaftungsaktion zumindest für einen Ausdruck eines um seine Macht fürchtenden Putin.

Dem muss man sich nicht unbedingt anschließen. Sachlich betrachtet sind die Massenproteste jedoch zumindest Ausdruck aufgestauter regionaler Unzufriedenheit. Bei aller Zurückhaltung gegenüber fundamentalistischen Polemiken gegen Putin liegen die Kritiken an der Moskauer Willkür  keineswegs falsch. Sie wenden sich gegen die Ausbeutung der Regionen durch das Moskauer Zentrum. Und dies ist selbstverständlich nicht nur ein Problem des „fernen Ostens“. Es gilt generell für Beziehung zwischen Moskau und den „Provinzen“. Das Problem ist ein chronisches Erbe aus der russischen, der sowjetischen Geschichte. Putin hat es mit seiner Stabilisierungspolitik nicht abgebaut, sondern eher verstärkt.

Auch der allgemeine Konsens, der über zwanzig Jahre gehalten hat, bröckelt. Die Menschen erinnern sich an die Krise von 2008, die noch einigermaßen glimpflich überstanden werden konnte. Sie erinnern sich an die Krise von 1998, als Boris Jelzin das Land mit der Privatisierung in die Krise führte. Und viele, vor allem natürlich Ältere, beginnen sich sogar an die Krise  von 1991/92 zu erinnern, als die Sowjetunion zusammenbrach und alle Sicherheiten sich auflösten.

Diese Erinnerungen dürften vor allem die ältere Bevölkerung motiviert haben, allen Kritiken und aller Unzufriedenheit zum Trotz, den Verfassungsänderungen „en bloc“ zuzustimmen, in der Hoffnung auf zukünftige Stabilität. Eruptionen des Massenprotestes, wie jetzt in Chabarowsk, haben demgegenüber nur aktuelle, zeitlich begrenzte Bedeutung.

Sollte das Moskauer Zentrum, sollte Putin allerdings gegen die Proteste zu offener Repression schreiten lassen, statt Furgal die Möglichkeit der Rechtfertigung zu geben, dann könnte sein Plan, durch die auf seine Person zugeschnittenen Sondervollmachten einen kontrollierten Übergang in die Zeit nach seiner Präsidentschaft einzuleiten, in einem erneuten Bruch enden, wie schon so oft in der Geschichte Russlands.

Ökonomische Hoffnungen

Einen weiteren Schub, das ist hier zu ergänzen, erhielt das Referendum zweifellos aus der Festschreibung eines Mindestlohns, der Anpassung der Renten an die Inflation. Der „Shut down“ und der Einbruch des Ölpreises sind dafür der Hintergrund. Die Krise trifft das Land auch ökonomisch ins Herz. Die Menschen werden zurückgeworfen auf ihre Selbstversorgungsstrukturen, wo diese noch existieren. Wo diese nicht mehr lebendig sind, droht existenzielle Not. Was in den letzten zwanzig Jahren an bescheidenem Wohlstand für die allgemeine Bevölkerung aufgebaut worden ist, steht jetzt zur Debatte. Die Menschen suchen nach Sicherheit. Von der superreichen Elite ist gesondert zu sprechen.

Dass die Rückbesinnung auf die traditionellen Selbstversorgungsstrukturen, was in Russland „familiäre Zusatzversorgung“ genannt wird, also die Grundversorgung durch die Datscha sich dabei wieder, wie schon so oft in der russischen Geschichte, als die Ressource erweist, die das Überleben in Krisenzeiten ermöglicht, konnte auch diesmal den Absturz mildern.

Unter diesen Umständen dürften die Passagen des neuen Verfassungsentwurfs, welche die Selbstverwaltung unter die staatlichen Strukturen subsumieren, von der Mehrheit der Abstimmenden nicht als Einschränkung, sondern als Hilfe verstanden worden sein.

Namen sind Schall und Rauch

Schließlich bleibt noch festzuhalten: Alle Namen, die gegenwärtig für eine Nachfolge Putins in diesen oder jenen Veröffentlichungen genannt werden, ob russische oder westliche, sind zurzeit reine Spekulation. Selbst eingefleischte „Kremologen“ müssen passen.

Als symptomatisch dafür sei auf die „Gedankenspiele“ der “Friedrich-Ebert-Stiftung“  und des „Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien“[1]  verwiesen. Unter der Frage, was 2024 passieren könnte, verstiegen sich die Organisationen kürzlich zu Fantasienamen möglicher Nachfolger Putins. Unter anderen erfanden sie eine „erfolgreiche Gouverneurin der sibirischen Region Krasnojarsk, Yekaterina  Nadezhnaya“, deren Namen vom Wort „zuverlässig“ abgeleitet sei. Zu korrigieren wäre hier nur noch, dass es beim Wort „Nadeschda“ nicht um Zuverlässigkeit, sondern um Hoffnung geht.

Nur mit Hoffnung kann man auch jenen begegnen, die den aktuellen Konflikt in Chabarowsk zur Entfachung eines Flächenbrandes nutzen möchten, statt den ruhigen Übergang in eine Nach-Putin-Ära zu unterstützen. Nichts kann die Welt gegenwärtig weniger gebrauchen, als eine Destabilisierung Russlands.

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de

[1] Deutsche Welle: https://www.dw.com/de/pr%C3%A4sidentin-oder-hardliner-vier-szenarien-f%C3%BCr-russland-nach-putin/a-52464966

 

COMMENTS

WORDPRESS: 7
  • comment-avatar
    Ефим Бершин 3 Monaten

    Спасибо, мистер Элерс! Ваш анализ ситуации в России мне кажется точным, правильным.

    • comment-avatar

      Дорогой Мистер бершин!
      Очень рад слишать . Danke, freut mich zu hören…

  • comment-avatar

    Wenn man rein die Rohstoffvorkommen betrachtet, muß man erkennen, dass europäische und amerikanische Eliten Russland nicht nur aus Europa „heraushalten“ wollen. Wer die neunziger Jahre sich vor Augen führt, wie ausländische Konzerne in Russland gewütet haben, denen das Handwerk gelegt wurde, wird begreifen, das sie alles unternehmen werden, um wieder eine Instabilität Russland herbei zu führen. Das ist die Aufgabe vor der Russland immer stand. Eine Festschreibung bestimmter Werte, die der westlichen Entwicklung diametral gegenübersteht, ist auch in Russland eine große Herausforderung, weil es nicht wenige Menschen gibt, die gerade diese für erstrebenswert erachten. Es ist keine Frage von heute, sondern eine Frage an kommende Generationen, das Verständnis dafür aufzubringen, das diese entscheidend sind für ein menschliches Überleben.

  • comment-avatar
    Nina Schmidt 3 Monaten

    Vielen Dank für die treffende Analyse, Herr Ehlers!

  • comment-avatar
    Horst Beger 3 Monaten

    Putins „vorauseilende Stabilisierung“ der Regierung durch die ergänzte Verfassung und deren Legitimierung durch die überwiegende Zustimmung in der Volksabstimmung ist das Beste, das Russland passieren kann, um auch in Zukunft auf die wachsenden militärischen Aufrüstungen und Interventionen (Sanktionen) Deutschlands und des Westens vorbereitet zu sein. Von der Bundesregierung wird die Aufrüstung und mögliche Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht und die versuchte Destabilisierung Russlands zwar scheinheilig mit der „veränderten Sicherheitslage in Europa und der Welt“ begründet, ohne deren Ursachen und Folgen zu nennen und zu berücksichtigen. Eine dieser Ursachen ist auch der jahrhunderte alte Kulturkampf des westlichen (römischen) Christentums gegen das östliche (russische) Christentum, wie der amerikanische Politologe Samuel Huntington das in seinem Buch „Kampf der Kulturen“ aufgezeigt hat, in dem er auch darauf hinweist, dass diese „Kulturgrenze“ die Ukraine in eine vom östlichen Christentum geprägte Ostukraine und eine vom westlichen Christentum beeinflusste Westukraine teilt; und die einseitige Ukrainepolitik der Bundesregierung gegen Russland bestätigt das, von der masochistischen Unterwerfung unter die NATO-Ziele: „Russland aus Europa herauszuhalten“ ganz zu schweigen.

  • comment-avatar
    Daschiko 3 Monaten

    Leider viele faktische Fehler im Text:
    1. Es handelt sich nicht um eine NEUE Ferfassung, sondern um eine GEÄNDERTE! In das deutsche Grundgesetz werden auch permanent Änderungen eingebracht, es wird aber dadurch nicht zu einer NEUEN Verfassung!
    2. Es handelt sich nicht um eine Volksbefragung, sonder eine Volksabstimmung! Ein kleiner aber feiner Unterschied!
    3. Der Nachname Nadezhnaja bedeutet tatsälich „Die Zuversichtliceh“,oder sogar „die Zuverlässige“. Das wird nicht vom russischen Wort „Nadezda“(надежда), also Hoffnung abgeleitet, sondern vom Adjektiv „nadehnyj! (надежный), also „verlässlich“.

    • comment-avatar

      Kai Ehlers,

      danke für die Korrekturen!

      Klar, handelt es sich um eine ‚geänderte‘ Verfassung. Aber da gibt es noch eine interessante Frage: Ist eine geänderte Verfassung nicht auch zugleich eine neue? Naja, ist vielleicht nur für Philologen von Interesse.

      Ähnliches bei der ‚Volksbefragung‘: War die Volksbefragung eine Volksabstimmung? Klar, der Vorgang wurde als Volksabstimmung definiert. Mir scheint allerdings,was da durchgeführt wurde, war in der realen Funktion etwas zwischen Volksbefragung und Volksabstimmung. Das ist dann schon eher eine politische als eine philologische Frage.

      Was schließlich den Namen der Phantom-Dame betrifft,da haben Sie einfach Recht. Auch ein nochmaliges Nachschlagen im Lexikon ändert daran nichts. Da geht es um Zuversicht – liegt allerdings auch nahe bei der Hoffnung.

      freundliche Grüße, Kai Ehlers

  • DISQUS: 0