Was Putin denkt

Was Putin denktRahr Prof. Alexander bild © rahr

[Rahr, Alexander] Als Boris Jelzin vor zwanzig Jahren Vladimir Putin zum Nachfolger erkor, fragte sich die erstaunte Weltöffentlichkeit: Who is Mr. Putin? Heute könnte die Antwort auf diese Frage widersprüchlicher nicht sein. Für die einen ist Putin ein machthungriger Autokrat, der Menschenrechte mit Füssen tritt und das Sowjetimperium wieder auferstehen lassen will. Für die anderen ist er ein kluger und weitsichtiger Politiker, der Russland vor einem erneuten Zerfall gerettet hat, sein Land nach innen stabilisiert und außenpolitisch wieder in die erste Liga der Großmächte zurückgeführt hat.

Die Zeitschrift „Forbes“ erkor Putin zum mächtigsten Politiker. Der „Spiegel“ sieht in ihm indessen nur den „Halbstarken“, dessen Macht alleine vom hohen Ölpreis abhängt. In liberalen westlichen Kreisen ist Putin eine Reizfigur, in manchen wertekonservativen Kreisen des Westens erntet er  inzwischen Lob. Ein rechtskonservativer US-Politiker sagte kürzlich, Putin sei „einer von uns“. Der begnadigte Ex-Oligarch Michail Chodorkowski meint, dass Putin liberaler denkt als 80 Prozent seiner Landsleute. Im Valdai Klub 2013 versuchte Putin sich als geistigen Anführer des „anderen Europa“ zu präsentieren. Russland sei nach dem Zerfall des Kommunismus zu seinen traditionellen Wurzeln zurückgekehrt, es würde die Zehn Gebote achten, aber die Postmodernität des Westens ablehnen. Europa sei neu gespalten – in eine konservative-christliche und eine ultraliberal-antichristliche Weltanschauung.

Putin ist ein Anhänger des Nobelpreisträgers Alexander Solschenizyn, von dem er sich vor dessen Tode so manchen politischen Rat holte. Anders als der andere berühmte Regimekritiker, Andrei Sacharow, für den Freiheit und Menschenrechte immer im Vordergrund standen, hatte sich Solschenizyn stets für die Abschaffung des Kommunismus, aber für eine starke nationale Idee in Russland eingesetzt. Putin erinnert in seinem Denken an die Zaren des 19. Jahrhunderts, die zwar eine vorsichtige Europäisierung in Russland betrieben, die freiheitlichen und humanistischen Ideen der Französischen Revolution jedoch bekämpften.

In seiner ersten Amtszeit folgte Putin einem liberalen Wirtschaftskurs. Damals wurde das Eigentum in Russland vollständig legalisiert und die Basis für die heutige konsumintensive Wirtschaft gelegt. Die „strategischen“ Wirtschaftszweige, wie der Energie – und der Militärsektor, schloss er allerdings von der Privatisierung aus. Putin hat sich als sozial-orientierter Politiker hervorgetan – Dank der verdienten Petro-Dollars konnte er ein funktionierendes Sozialsystem errichten, die Armutsgrenze drastisch senken und einen Mittelstand fördern, der bald westliche Lebensstandards erreichen wird. Mit der Korruption im Land ist er allerdings nicht fertiggeworden. Er erkauft sich die Loyalität seiner Mitarbeiter, indem er sie reich werden lässt.

Als der Mittelstand nach dem fingierten Machtwechsel von Dmitri Medwedew zurück zu Putin das Land mit politischen Protesten überzog, zeigte sich Putin beleidigt: „Ich habe euch den Wohlstand gegeben und ihr rebelliert gegen mich.“ Putin identifizierte sich selbst mit dem Staat und zeigt kein Verständnis für die Wünsche der aufkeimenden Zivilgesellschaft. Es gibt keinen Dialog mit seinen Kritikern.

Ein enger Vertrauter Putins erzählt, der Kremlchef habe sich vollständig auf das Projekt Eurasische Union kapriziert. Putin sehe die Chance, in die Geschichte als „Wiederaufsammler“ russischer Erde einzugehen. Obwohl Putin dies niemals öffentlich sagen würde, scheint er Länder wie die Ukraine und Belarus genauso zu sehen, wie Westdeutsche im Kalten Krieg die DDR. Die künstliche Teilung Russlands müsste irgendwann einmal in der Geschichte rückgängig gemacht werden. Diese Sichtweise entspricht dem des Großteils seiner Landsleute.

Die Eurasische Union soll, wenn es nach Putin geht, kein Gegenprojekt zur Europäischen Union sein. Im Gegenteil, er sieht die Eurasische Union als osteuropäisches Integrationsprojekt für solche Staaten, die nicht Mitglieder der EU werden können. Die Eurasische Union will er später mit der EU, über die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone, zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok verflechten. Die EU sieht Putin auf schwierigem Wege. Sie habe große Teile ihrer Industrie und Produktionsstätten auf andere Kontinente verlagert, habe kein eigenes Rohstoffpotenzial und sei mit der Rettung der Euro-Zone und der Migrationskrise überlastet. Er ist sich ziemlich sicher, dass die Europäer, angesichts der großen gemeinsamen Herausforderungen. vor denen Ost und West stehen, keine andere Alternative haben, als sich irgendwann einmal mit Russland zu verbünden.

Nach seinem Machtantritt im Jahre 2000 machte Putin der EU das Angebot, Energie und Rohstoffe gegen Technologie und Investitionskapital einzutauschen. Als die EU neben Technik und Maschinen auch westliche liberale Werte nach Russland transferieren wollte, verlor Putin die Lust auf eine solche Allianz. Die westliche Zivilgesellschaft ignoriert er und legt sich mit westlichen gesellschaftlichen Lobbygruppen an. Putin versteht nicht, dass NGOs und Menschenrechtsorganisationen heute integraler Bestandteil westlicher Gesellschaften sind, von den internationalen Medien geachtet und von der Politik eingeschlossen.

Mit den USA will Putin nur auf gleicher Augenhöhe agieren. Solange die USA sein Land jedoch wie einen Verlierer des Kalten Krieges behandeln, wird sich zwischen Moskau und Washington kaum eine strategische Partnerschaft entwickeln. Der Westen mag es als irrational empfinden, wenn Putin davon spricht, dem Westen den Rücken zuzukehren und Russland in Asien zu verankern. Fakt ist aber, dass Putin sich in den vergangenen Jahren mit China und ASEAN institutionell vernetzt hat, während sich die institutionelle Anbindung Russlands an Europa, unter anderem wegen der langsamen Visaliberalisierung, immer weiter löst.

Deutschland spielt im außenpolitischen Denken Putins eine übergeordnete Rolle. Während Putin über das fehlende strategische Denken anderer EU-Politiker spöttelt, sieht er in Deutschland einen Anwalt für die eigene Westpolitik. Nicht umsonst hat Putin seine wichtigsten außenpolitischen Reden auf deutschem Boden gehalten und sonstige Signale ausgeschickt. Eine Verbesserung des persönlichen Verhältnisses zu Berlin ist ihm, so wird in Moskau immer wieder gesagt, äußerst wichtig.

COMMENTS

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    Anja Böttcher 1 Monat

    Noch ein Punkt, Herr Rahr: Die NATO übt gerade wieder einmal Atomkrieg – obgleich 95% der deutschen Bevölkerung seit Jahrzehnte wollen, dass das Teufelszeug hier wegkommt – und Sie auch wissen, dass die Russen NOCH NIE Krieg wollten! Die wissen, was der bedeutet – hatten aber immer mit westlichen Gegnern zu tun, denen millionenfacher Tod von Menschen und Auslöschung von Gesellschaften noch nie irgendetwas ausgemacht hat.

    Was soll da das Geschwätz von „Liberalität“?

    Seit Edward Snowden wissen wir das unsere Grundrechte ein Papiertiger und eine blanke Farce sind! Der Staatsstreich in der Ukraine diente, wie Frau Nuland bemerkenswert offen mit ihrem „Fuck the EU!“ ausdreückte, lediglich der Wiederherstellung der vollen US-amerikansichen Eskalationsmacht auf dem europäischen Kontinent, unter dem Preis der kompletten physischen Auslöschung Europas, Westrusslands und der Totalvernichtung aller Europäer!

    Und das soll „liberale Demokratie“ sein?

    Weil man uns ermuntert, jede beliebige sexuelle Vorliebe zu kommerzialisierten öffentlichen Spektakeln aufzubauschen – während von oben nicht nur eine Politik, die uns zu jederzeit zu vernichtenden Laborratten ein paar zynischer US-Kapitalisten (und ihrer europäischen Kompagnons, die in den USA ihr Geld haben) degradiert wird, veranstaltet wird, sondern auch eine eiserne Zensur und Diffamierungsmaschinerie geschaffen wurde, um zu verhindern, dass wir das, was offensichtlich ist, überhaupt aussprechen können – geschweige denn, dagegen Widerstand organisieren können?

    Mit wie viel Steuegeldern und institutionellem Aufwand (sogenannten NATO-Exzellenzzentren, transatlantischen Netzwerken und StratCom TaskFOrces) wurde verhindert, dass soviel demokratischer Äußerungswille wie in der 1980er Friedensbewegung nie wieder möglich werden kann!

    Wir leben hier im Westen doch in einer Trumanns-Show zynischster Prägung!Und wo bekommt auch nur einer von uns, dem mit Recht Angst und bange wird, auch nur EINMAL eine aufrichtige Antwort? Selbst Sie wissen, dass Ihr geschrumpfter Äußerungsradius ganz aufgebraucht ist, wenn Sie aussprechen, was Sache ist.

    Eine massenmörderische Logik, die sich gar nicht abwählen lässt, hat doch nichts mit substanzieller Demokratie zu tun! Der vermeintliche heutige „Liberalismus“ ist doch ein reines zynisches Spektakel – er hat doch nichts mit unserer WIRKLICHKEIT zu tun!

    Hier ist eines der wenigen Portale, in der man noch aussprechen darf, was sie mit uns machen – aber da auch hier keine offene und reale Diskussion entstehen darf, ist auch dies wie die Narrenfreiheit, die ein Psychatriepatient in einer Gummizelle genießen darf.

    Hannah Ahrendt hatte Recht: Wo niemand zentrale Fakten aussprechen kann, nicht gesagt wird, was Sache ist, wird Demokratie zur Farce!

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    Anja Böttcher 1 Monat

    Ich denke auch, dass Herrn Rahrs Blick hinsichtlich des Zustands Europas dadurch verkürzt ist, dass er zu viel mit dem gealterten Personal unserer – wie man an der Erosion ehemaliger Volksparteien sieht – sich im sozialen Siechtum befindlichen Partei-Nomenklatura zu tun hat. Auch die Spaltung der Gesellschaften in Kräfte, die sich an den Post-1990-Strukturen und die, die an einem mit der Konzentration und Ent-Nationalisierung nicht mehr übereinstimmenden Bild hierarchischer Nationalstaatennostalgie festklammern, sind beides nur Verfallsprodukte.

    Wir leben, deutlich wahrnehmbar, in einer jener Zeiten, die der Philosoph Karl Jaspers einst als „Schwellenzeit“ bezeichnet hat. In Europa gibt es absolut nicht die geringsten Anzeichen dafür, dass sich hier irgendjemand traut auszusprechen, dass wir keine neuen Herausforderungen gewachsenen strukturellen Antworten darauf haben, dass nun nach den europäischen Imperialreichen auch die US-dominierte Konstruktion des „Westens“ aufhört, ein auch nur in Ansätzen für Europa funktionsmächtiges Strukturprinzip zu sein. Europa kann sich noch ein wenig von den USA ausnehmen lassen, wie eine Zitrone, ohne von den USA irgendetwas zu erhalten, was ihm politische Form und Stabilität geben wird.

    Und nun zu den NGOs: Sie sind mitnichten ein „konstitutitiver Bestandteil“ unserer „Zivilgesellschaft“, sondern sie sind das – für Manipulation von Kapitalakteuren und Geheimdiensten – offene Verfallsprodukt der seit der neoliberalen Beseitigung der europäischen Nachkriegssozialdemokratien zerstörten „Res Publika“. Die Kommerzialisierung des demokratischen Scheins – oder, wenn man Erscheinungen wie „Fridays for Future“ anschaut, schlicht sozial flüchtige Ausdrucksform der Artikulation von politischen und sozialen Defiziten des neoliberalen post-1990er-Gebildes.

    Was sich heute „liberal“ nennt, ist die Verklärung der Aufgabe von politischem Steuerungsotenzial an konzentriertes Kapital in den 1990ern und den 2000endern durch ein davon kurzfristig sozial profitierenden Teil des Bürgertums, der produktiver Arbeit entzogen war. Der wurde vorübergehend vor der Zerstörung der politischen Sphäre vom davon profitierenden Kapital dafür gut bezahlt – und hat die Rolle eines PR-Netzes für die Abwicklung von staatlicher Gestaltungsmacht gespielt.

    Und nun möchte ich Begriffe wie „autoritär“ und „liberal“ ein wenig entzaubern: Schaut man historisch zurück, sieht man, dass es immer abwechselnd in der Geschichte dynamisierende und restaurative Phasen gewesen ist. Die berühmte westeuropäische „Liberalität“ war nichts als das Produkt einer Nachkriegsepoche, in der die Europäer als wohlhabende Konsumenten dafür entschädigt wurden, dass ihnen die Dipolarität der Nachkriegsrolle die geopolitische Lage zudiktierte. Da die USA ein globales und missionarisch befeuertes Expansionsbedürfnis hatten, hatte es für sie eine sinnvolle Funktion, dass Europäer und Japaner unter der „Pax Americana“ so gut lebten, dass dies ein Modell mit Ausstrahlungskraft für Länder war, die der geopolitischen Konkurrenz angebunden waren.

    Das ist seit dem Mauerfall vorbei – und unsere derzeitige „Liberalität“ ist nichts als die rhetorische Verschleierung der Tatsache, dass es tabuisiert wird, ernsthaft analytisch darüber nachzudenken, wie wir denn auf Dauer leben können. Das Polen der PSIS oder Orbans Ungarn sind doch keine politischen „Altenrativen“, sondern schlichtweg personenzentrierte beharrungsorientierte Übergangsphänomene, die gegenüber der weiteren Verflüssingung nationaler Sturkturen seitens der Brüsseler Zentrale und Berlin die Handbremse entgegensetzen.

    D.h.: Man muss Putins Überlegungen nicht sympathisch finden, aber zur Kenntnis nehmen, dass er politische Vorstellungen hat, die zeigen, dass er politisch die Gegenwart analysiert und darauf möglicherweise politisch tragfähige Vorstellungen hat. EU-Europa nicht. Die Achillesverse Russlands ist jedoch die sozialpolitische Asymmetrie – das Bedürfnis der Russen nach staatlicher Absicherung von Grundsicherung (Bildung, medizinische Versorgung, Renten, Infrastruktur, Wohnen)wird derzeit nicht zur Zufriedenheit der Russen bedient – weil, so russische Bekannte, Putin den unter Jelzin entstandenen russischen Kapitalisten zu viel Raum gibt, sich immer noch eigensüchtig zum Zweck der Erfüllung eigener Luxuswünsche (die sich an westlichen Milliardären orientieren) bedienen zu wollen.

    Aber gegenüber allem, was die Russen als „westliche Destabilierungsversuche“ erachten, hat er die russische Bevölkerung hinter sich.

    Gibt es aber irgendwelche für uns langfristig Lebenstrukturen absichernde Vorhaben unserer politischer Eliten, hinter der stabil eine Mehrheit der Menschen steht? Ich sehe das nicht!
    Stattdessen sehe ich Panik der Funktionsträger, die inzwischen danach schreien, sich ihrerseits gegen politische Verfallsprodukte der eigenen Politik (die „Rechtspopulisten“) autoritärstaatlicher Mittel zu bedienen, während staatliche Strukturen, die einst zur Grundversorgung dienten, in dieser Hinsicht immer noch weiter demontiert werden. Geldung für Rüstung kann man in Europa ausgeben, aber nicht um funktionsfähige Infrastruktur zu finanzieren. Es wird mit neuer Aufrüstung ein riesiger Papierkorb für den Bürgern abgenommenes Geld geschaffen, aber das Schienennetz bleibt marode – und der Sicherheitsoutput der steigenden Rüstungsausgaben ist negativ: Durch die permamente NATO-Kriegs- und Eskalationspolitik wird unser leben permanent unsicherer.

    In diesem Kontext werden dann die staatsautoritär restaurativen Sozialströmungen immer radikaler und irrationaler – und wie haben neue Gefahren der Herausbildung zementiert faschistischer Milieu – als Produkte des europäischen Strukturzerfalls.

    Mich beunruhigt zutiefst, dass es nirgendwo Ansätze einer realistischen öffentlichen Tiefenanalyse gibt. Lebten wir wirklich in Demokratien, würde ein nicht mehr existierender öffentlicher Diskurs darüber geführt, wie wir denn in Zukunft leben können und wollen – weil es rational wäre, den verantwortlichen und denkenden Teil der Bürger zu aktiven sozialen Trägern eines Wandel zu machen, einem rationalen Transformationsunterfangen also eine soziale Basis zu verschaffen, auf die Res Publica zu setzen.

    Das geschieht aber nicht: Die Phrasen von „Liberalität“ sind doch zu PR-Floskeln mutiert und werden immer schriller, je stärker sie verdecken, dass reale Partizipationsmöglichkeiten an gesellschaflticher Gestaltung nicht mehr existiert – weil über die reale Gestaltungsohnmacht nicht realistisch geredet werden darf.

    Deshalb ist meine Sicht auf Putin – und auf Russland: Unter den Blinden ist der Einäugige König. Das gilt auch für das orthodoxe Christentum gegenüber dem westlichen: Letzteres zerfällt doch rasant – was bleibt davon noch übrig, als Kirchentagrhetorik? Die PSIS ist doch keine christliche Kraft – sie bezieht sich auf den polnischen Katholizismus als Ordningsfaktor, nicht auf christlichen Glauben.

    Meine Frage: Haben wir überhaupt noch Menschen in dieser sozialen Blase von „Funktionsträgeranwärtern“, die noch – wie Willy Brandt oder Egon Bahr – die Intelligenz und die moralische Autorität haben, eine gesellschaftliche Diskussion anzustoßen? Oder müssen wir noch sehr lange und blutig gesellschaftlichen Zerfall – oder die blutige Explosion eines neuen Großkriegs erleiden, bevor hier jemand offen ausspricht, dass wir derzeitig definitv nicht auf „nachhaltigen“ politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Strukturen sitzen – und uns ganz grundsätzlich Gedanken machen müssen? Und natürlich brauchen wir die Kooperation mit dem größten europäischen Flächenstaat dringend – die Konfrontationspolitik ist selbstzerstörerisch für Europa. Und zwar hochgradig.

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      Wiegand 1 Tag

      Ich pflichte Ihnen voll und ganz bei. Wenn es nach dem Willen des Bürgers ginge, würden nicht Atomraketen in Deutschland gelagert und wir wären auch nicht in der NATO, um vor Russlands Grenze Krieg zu spielen, was ganz schnell fatal enden kann. Ich persönlich liebe die russischen Menschen und sie können sich glücklich schätzen einen Präsidenten wie Herrn Putin an der Spitze des Landes zu haben. Liebe Russen lässt Euch nicht blenden von der westlichen Demokratie. In vielen Bereichen ist sie es schon lange nicht mehr. Ich bin Jahrgang 1952 und ich bin stolz, dass mein Vater nie im 2. Weltkrieg war, also auch keine Russen getötet hat. Im Gegenteil, auf unserem landwirtschaftlichen Anwesen haben wir viele von Ihnen aufgenommen.

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    Horst Beger 1 Monat

    Auf der Grundlage verschiedener Indizien hat Alexander Rahr zusammengetragen, „Was Putin denkt“. Die These, „Europa sei neu gespalten in eine konservativ-christliche und eine ultraliberal-antichristliche
    Weltanschaung“, ist jedoch nur aus sekularer westlicher Weltanschauung nachvollziehbar. Denn aus russischer Sicht „dient das sogenannte christliche Abendland dem Geist in der Wüste, d.h. dem Antichristen“, wie der Dichterphilosoph Fjodor Michailowitsch Dostojewskij das in seiner Erzählung „Der Großinquisitor“ ausgedrückt hat.