Am Vorabend der Präsidentschaftswahlen gab ich dem israelischen Fernsehsender ITON-TV ein Interview, und als ich gebeten wurde, eine Prognose zu erstellen, sagte ich, dass Putin l die Regierung von Dmitri Medwedew nach der Wahl zum Rücktritt schicken würde. Zu der Zeit hat Putin es nicht getan. Und ich war etwa neun Monate lang im Irrtum. Ich hatte einfach vergessen, dass der Präsident keine abrupten Schritte mag und nie in Eile ist. Aber es geht natürlich nicht um meine Prophezeiungen. Nur war bereits offensichtlich, dass die Regierung Medwedew mit den nationalen Programmen nicht gut zurechtkommt. Außerdem ist sie zu liberal, um ihre Aufgaben in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation zu lösen. Wie paradox es auch klingt, aber es war die Krise, die es ermöglichte, ernsthafte Reformen zu beginnen. Dies umso mehr, als in der Regierung sehr gute Spezialisten zusammengeführt wurden. Doch Medwedews Zögern führte zu einer Stagnation, und die wichtigsten Programme, die noch umgesetzt wurden, wurden direkt mit dem Präsidenten abgestimmt. Grigory Jawlinsky, der Gründer der Jabloko-Partei, sagte einmal, dass es, wenn es Demokratie in der Gesellschaft geben soll, eine Diktatur in der Regierung geben muss. Es ist seit langem klar, dass das auf der Verbrauchernachfrage basierende Modell des Wirtschaftswachstums vor der Krise sich selbst erschöpft hat. Es war notwendig, auf das Investitionsmodell umzustellen und ernsthafte Reformen durchzuführen. Aber Medwedew konnte es nicht tun, weil er zu zögerlich war. Und Michail Mischustin, der Leiter des Föderalen Steuerdienstes, der zum Premierminister ernannt wurde, hat sich längst als guter Manager erwiesen. Darüber hinaus waren die Steuern der einzige Bereich, in dem ein Durchbruch im Management stattfand, und der russische Steuerservice wurde zu einem der besten der Welt, was die Steuererhebung betrifft.
Und doch, Medwedews Rücktritt und Mischustins Ernennung kamen für viele überraschend. Nicht einmal für viele, fast für alle. Die Spitze des Missverständnisses war die Aussage von Morgan Ortagus, einem offiziellen Vertreter des US-Außenministeriums, der auf RTVI erklärte, dass das Außenministerium nicht verstehe, was der Rücktritt der russischen Regierung bedeute. Wenn das US-Außenministerium, das immer alles versteht, diesmal nichts verstanden hat, was ist dann mit den normalen Bürgern des Landes?
Unterdessen war nicht nur der Rücktritt der Regierung ein wichtiges Ereignis am 15. Januar. Meiner Meinung nach können die von Putin vorgeschlagenen Verfassungsänderungen eine echte Revolution werden. Fachleute haben bereits festgestellt, dass ein solcher Umfang der Änderungen nur mit dem bekannten Dekret von Boris Jelzin Nr. 1400 vom 21. September 1993 verglichen werden kann. Dies war Jelzins Dekret zur Verfassungsreform, das nach den Ereignissen in Moskau im Herbst 1993 erlassen wurde. Nach diesem Dekret wurde eine neue Verfassung verabschiedet. Wenn die Vorschläge Putins angenommen werden, wird die Staatsduma vor allem größere Befugnisse zur Ernennung von Ministerpräsidenten und zur Genehmigung von Ministern selbst erhalten. Zweitens wird der Präsident nur zwei Amtszeiten absolvieren können. Drittens wird ein Staatsrat eingerichtet, dessen Funktion und Bedeutung noch nicht klar ist. Ich möchte auch die Tatsache hervorheben, dass die Gesetze der Russischen Föderation Vorrang vor dem internationalen Recht haben werden. Putin ist hier jedoch nicht originell: Die Vereinigten Staaten versuchen seit langem, ihre nationale Gesetzgebung auf die ganze Welt auszudehnen.
Ich muss ehrlich sagen, dass der Hype um einen Regierungswechsel nicht durch das verursacht wird, was Putin in seiner Botschaft sagte. Es ist nur so, dass viele ausländische und russische Politologen bereits Hunderte von Artikeln über den so genannten „Transit der Macht“, über Putins möglichen Nachfolger der Präsidentschaft nach 2024, geschrieben und dabei fast schon Krimis erfunden haben. Aber wie immer erwies sich Putin als unberechenbar. Die Ernennung Mischustins entspricht in keiner Weise den Vorstellungen eines Nachfolgers. Mischustin ist einfach ein erfahrener Ökonom. Zudem ist er keiner Gruppe in der Regierung angeschlossen und somit unabhängig von Einflüssen. Das ist aber ist wichtig in einer Zeit, in der der Kampf um den Erhalt der Positionen nach 2024 in den Machtstrukturen bereits begonnen hat.
Allgemeinen gesprochen, erwies sich Putin als loyal gegenüber sich selbst. Sein Platz und seine Rolle nach dem Ende der Amtszeit des Präsidenten bleibt ein Rätsel. Und es scheint, dass wir in den nächsten vier Jahren noch viele Überraschungen erleben werden.
Efim Bershin.
Übersetzung: Kai Ehlers
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