Wer protestiert warum in Russland?

[Eberhard Schneider] Am 23. Januar 2021 protestierten in Russland nicht genehmigt über elf Zeitzonen in 110 Städten – in Sibirien in manchen Städten bei Minustemperaturen von 50 Grad – zwischen 110.00 bis 160.000 Personen gegen die Verhaftung Alexej Nawalnijs nach dessen Rückkehr nach Russland am 18. Januar 2021 und forderten seine Freilassung (in Moskau 40.000, in St. Petersburg 30.000, in Nischnij Nowgorod und in Jekaterinburg je 10.000). Die Polizei unter Beteiligung der Spezialeinheit der Nationalgarde OMON ging brutal gegen die Demonstranten vor und verhaftete 3.592 Personen.[1] Die Haftanstalten hatten nicht ausreichend Kapazitäten zur Verbüßung der Ordnungsstrafen der Festgenommenen. Die Verurteilten mussten teilweise tagelang in den Gefangenentransportern warten, bis sie nach den Gerichtsverhandlungen in die Zellen gebracht wurden, ohne Essen und Wasser sowie Möglichkeiten zum Besuch von Toiletten und sich mit Angehörigen in Verbindung zu setzen.[2]

Der Leiter des Innenpolitikprogramms von Carnegie Moskau, Andrej Kolesnikow, untersuchte, welche Personen warum in Russland am 23. Januar protestierten.[3] Dazu zog er die Ergebnisse der damaligen soziologischen Untersuchung der jeweils 120.000 Protestierenden in Moskau am 24. Dezember 2011 (anlässlich der Fälschung der damaligen Staatsdumawahl) und am 6. Mai 2012 (Vorabend der Vereidigung von Wladimir Putin zum Präsidenten anstatt von Dmitrij Medwedew, der als Kandidat zur Wiederwahl als Präsident nicht antreten durfte) des Moskauer Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrums heran.[4] Damals waren die meisten von ihnen zwischen 25 und 39 Jahren alt (39 %) und hatten eine Hochschulausbildung (62 %), waren einigermaßen wohlhabend und stellten die Mittelklasse dar (61 %). Ihre Hauptbeschwerde blieb die mangelnde Veränderung des russischen Machtsystems. Die Untersuchungen der weiteren Protestbewegungen in den letzten fünf Jahren durch Carnegie Moskau und das Lewada-Zentrum ergaben, dass dieselbe Kategorie von Menschen, die vor acht und neun Jahren in der Protestbewegung aktiv waren, immer noch den Kern ausmacht, der Russland modernisieren möchte. „Das Regime ist alt und kümmert sich nur um die Erhaltung der Elite. Das veraltete System wird äußert ineffektiv und kann kein stabiles Wirtschaftswachstum gewährleisten und den ständigen Rückgang des Haushaltseinkommens stoppen.“

Die massiven Proteste vom 23. Januar haben Soziologen noch nicht untersucht. Einige begrenzte Umfragen unter Demonstranten in Moskau ergaben, dass sich der Kern des Protests kaum verändert hat. Er bestand immer noch aus Menschen in den Dreißigern. Von den Befragten gaben 40 % an, dass es das erste Mal war, dass sie an Protesten teilgenommen haben, wahrscheinlich ausgelöst durch den Versuch der Vergiftung von Nawalnij, seine Verhaftung bei seiner Rückkehr nach Russland und durch die Veröffentlichung seines Films „Putins Palast“, den inzwischen von den 145 Mio. Einwohnern 90 Mio. gesehen haben.[5]

Die Befragung vom 25. bis 30. September 2020 von 1.605 Personen über 18 Jahre durch das Lewada-Zentrum, ob sie Nawalnij vertrauen, ergab, dass dies nur 20 % tun, 50 % nicht.[6] Das Ergebnis einer weiteren Befragung durch das Lewada-Zentrum von 1.617 Personen über 18 Jahren vom 21. bis 23. Dezember 2020 überrascht dann nicht, dass über ein Viertel der Befragten (30 %) meinen, dass es überhaupt keine Vergiftung gegeben habe, 19 % sahen darin eine Provokation der westlichen Spezialdienste, und 15 % sprachen von einem Versuch der Behörden, einen politischen Gegner zu beseitigen.[7] Die Meinungen darüber, was passiert ist, hängen auch stark vom Alter der Befragten ab, von ihrer Art sich zu informieren und ihrer Einstellung gegenüber den Behörden. Vertreter der älteren Generation (55 Jahre und älter), die ihre Informationen aus dem Fernsehen beziehen und diesem vertrauen sowie die Unterstützer der Behörden waren der Ansicht, dass es überhaupt keine Vergiftung gegeben habe (40 %), unter den Jungen (18-24 Jahre) waren nur 9 % dieser Meinung. Junge Menschen, aktive Internetnutzer und Kritiker der Behörden, machen diese viel häufiger für die Vergiftung verantwortlich (34 %), während nur 9 % der über Fünfundfünfzigjährigen diese Ansicht teilten.

Der Stellvertretende Direktor des Lewada-Zentrums, Denis Wolkow, kam bei der Analyse der Demonstranten vom 23. Januar zu dem Ergebnis, dass sie auf die Straße gingen, „um nicht nur Unterstützung für Nawalnij auszudrücken oder seine Freilassung zu erreichen, sondern auch um ihre Enttäuschung über die Behörden, ihre Besorgnis über den Mangel an Perspektiven und die Sackgasse auszudrücken, in die ihrer Meinung nach Russland geraten ist“. Die Unzufriedenheit mit den Behörden sei „heute keine marginale Position mehr, sondern wird auf die eine oder andere Weise von einem Viertel bis zu einem Drittel der russischen Gesellschaft geteilt“.[8] In diesen Zahlen drückt sich auch die Trennlinie zwischen den Generationen aus, zwischen den Älteren, die sich hauptsächlich über das Fernsehen informieren, und den Jungen, die sich mehrheitlich nicht über das Fernsehen, sondern über das Internet mit Informationen versorgen.

Kolesnikow gelangt zu vier Feststellungen: Erstens sind die Meinungsverschiedenheiten zwischen den verschiedenen Altersgruppen klar zu sehen. Zweitens wird durch Nawalnijs jüngsten Film deutlich, dass Russlands Herrscher nicht furchterregend sind, sondern einfach grotesk lächerlich. Drittens zeigt sich die Zunahme der Sichtbarkeit von Nawalnij und die Bereitschaft von Stadtbewohnern im ganzen Land, auf die Straße zu gehen, „teilweise um Solidarität mit dem Oppositionsführer zu zeigen, aber hauptsächlich um gegen den Archaismus des politischen Regimes zu protestieren“. Viertens befinden sich der Kreml und die Sicherheitsdienste in einer völlig neuen Mediensituation. Rund 4,5 Mio. Menschen sahen die Live-Übertragung der Proteste am 23. Januar allein auf Nawalnijs Online-Kanal sowie 11 Mio. über den privaten Fernsehkabelkanal Doschd und über YouTube, während TikTok-Videos mit Hashtags im Zusammenhang mit Nawalnij mehr als 1 Mrd. Aufrufe erzielten. Kolesnikow resümierte: Das Horten von Steuergeldern und der Einsatz exzessiver Gewalt gegen friedliche Demonstranten wurde sichtbar. Der Kreml habe einen Fehler gemacht, indem er die Verantwortung für den Umgang mit der Nawalnij-Situation an die Sicherheitsdienste delegierte. „Die Behörden haben selbst Nawalnij zu einem moralischen Führer gemacht.“

[1]              https://www.vedomosti.ru/society/articles/2021/01/24/855242-aktsii-navalnogo

[2]              https://www.kommersant.ru/doc/4663164

[3]              https://carnegie.ru/commentary/83712

[4]              https://www.levada.ru/2012/02/10/yakimanka-i-bolotnaya-2-0-teper-my-znaem-kto-vse-eti-lyudi/

[5]              https://www.levada.ru/2021/01/25/obnovlenie-protesta-pochemu-lyudi-snova-vyshli-na-ulitsy/

[6]              https://openmedia.io/news/n3/rejting-odobreniya-navalnogo-za-god-vyros-vdvoe-do-20-v-ego-otravlenie-verit-chetvert-rossiyan/

[7]              https://www.levada.ru/2020/12/24/chto-rossiyane-dumayut-ob-otravlenii-alekseya-navalnogo/

[8]              https://www.levada.ru/2021/01/25/obnovlenie-protesta-pochemu-lyudi-snova-vyshli-na-ulitsy/